Schwarzen Block begleiten

■ Polizei will Einsatztaktik bei Demonstrationen ändern / Innensenator und Polizeipräsident wollen sich nicht ins Handwerk pfuschen lassen / Pätzold besucht verletzte Polizisten

Bevor heute der Innenausschuß des Abgeordnetenhauses sich weiter mit Fragen zum Verhalten der Polizei am 1.Mai beschäftigt, äußerten sich Politiker und Polizeibeamte am Wochenene noch einmal zu dem, was am 1.Mai geschah. Der Regierende Bürgermeister Walter Momper wurde am Samstag in einer Sendung der „Abendschau“ befragt. Er schätzte in dem Interview die Zahl der sehr „militanten Gewalttäter“ als sehr viel niedriger ein, als allgemein vermutet werde. Statt etwa 2.000 seien es eher 300 bis 400 Personen gewesen, die mit unerwartet intensiver Gewalt vorgegangen seien. Dazu seien dann Kids aus dem Kiez gestoßen. Mitverantwortlich für das Ausmaß an Gewalt, das alles übertroffen habe, „was wir bisher hatten“, machte Walter Momper auch die Verbreitung von Gewaltvideos und Perspektivlosigkeit bei Teilen der Jugend.

Kreuzbergs Bezirksbürgermeister Günther König (SPD) erklärte in einer RIAS-Diskussionsrunde, es sei zwar seit dem 1.Mai 1987 viel über Kreuzberg geredet, aber wenig getan worden. Der CDU-Abgeordnete Uwe Lehmann-Brauns warnte dagegen davor zu meinen, man könne die Probleme durch ein „Kreuzberg am Tropf“ lösen. Ebenfalls im RIAS erklärte Polizeipräsident Schertz, die Polizei werde aus einigen Fehlern der Einsatzkonzeption Konsequenzen ziehen. In Zukunft würden Polizisten die sogenannten Schwarzen Blöcke innerhalb von Demonstrationen, von denen eine „potentielle Gefahrenlage“ ausgehe, „einschließend begleiten“. Mit dem Innensenator sei inzwischen geklärte, daß dieser den Entscheidungsspielraum der Polizei nicht einengen wolle.

Innensenator Pätzold besuchte am Wochenende zwei verletzte Polizisten in ihrem Domizil. Dabei habe er „seine kompromißlose Haltung gegenüber Gewalt und Terror“ unterstrichen und den Mut und die Einsatzbereitschaft der Polizisten gelobt, heißt es in einer Pressemitteilung.

RiHe