: Bedingtes Ja zum Kulturkanal
■ ARD nennt Bedingungen Finanzierung nicht aus Rundfunkgebühren
Der deutsch-französische Kulturkanal kann nach Meinung der ARD-Intendanten dann verwirklicht werden, wenn die Bundesländer die Voraussetzungen dafür schaffen, daß ARD und ZDF sich im europäischen Rahmen in einer entsprechenden Größenordnung finanziell engagieren. Unter dieser Voraussetzung könnte die Position der ARD zu dem von Staatspräsident Fran?ois Mitterand, Bundeskanzler Helmut Kohl und den Ministerpräsidenten gewünschten Projekt eines deutsch-französischen Kulturkanals als „konditioniertes Ja“ beschrieben werden, hieß es in Berlin im Rahmen der ARD -Arbeitssitzung. Intensive Verhandlungen über Organisation, Programmkonzeption und rechtliche Basis hätten, so die Intendanten, in den vergangenen Wochen vor allem inhaltlich und programmlich interessante und neue Aspekte gebracht. Sie zeigten, daß das Projekt sich auch zu einem europäischen Kanal der Kultur öffnen könne.
Wie in Berlin weiter mitgeteilt wurde, geht die ARD von einer für den Kulturkanal neu zu gründenden Gesellschaft in deutsch-französischer Trägerschaft aus, an der zunächst ARD und ZDF auf deutscher und La Sept auf französischer Seite beteiligt sind. Dies sollte jedoch auch für andere Anstalten etwa aus Belgien, Spanien, Schweden und der Schweiz offenstehen. Ein Aufgehen des ARD-Satellitenprogrammes Eins Plus in dieser Gesellschaft wurde dagegen ausgeschlossen. Sitz der Gesellschaft, die eine durch zwischenstaatliche Vereinbarung abzusichernde eigene Rechtsbasis erhalten könnte, wird voraussichtlich Straßburg sein, von wo das zunächst weitgehend durch Zulieferungen der beteiligten Anbieter zusammengestellte Programm verbreitet werden könnte. Zur Lösung der im einzelnen noch zu klärenden Fragen wurden vier Fachkommissionen eingesetzt, die sich mit den politischen, organisatorisch-rechtlichen, den programmlichen und Urheberrechtsfragen des Projekts befassen.
Die ARD geht bei ihrem „konditionierten Ja“ davon aus, daß das zusätzliche europäische Engagement der Öffentlich -Rechtlichen jenseits der nationalen Programmaufgaben zu sehen und dementsprechend zusätzlich zu finanzieren ist. Eine Beeinträchtigung des nationalen Programmauftrags durch Umschichtung der Programmressourcen von ARD und ZDF wird als nicht möglich angesehen. Für die Startphase des deutsch -französischen Kulturkanals wird nach derzeitiger Planung 1990 genannt.
epd
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