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Gegen Verstopfung

■ Abgeordnetenhaus-Debatte über Tempo 100 / „Berliner in den Wohnungen gefangen“

Weit weniger heftig als auf der Avus wurde die Debatte um Tempo 100 gestern im Abgeordnetenhaus geführt. Der CDU -Abgeordnete Hassemer wurde grundsätzlich. „Es geht um den Umgang des Staates mit der Freiheit seiner Bürger“ dozierte er und qualifizierte das Tempolimit auf den sechs Kilometern Autobahn als „Schikane“. Nicht wegen der Unfallzahlen habe der Senat die Schilder aufgestellt, sondern nur, weil es in der Koalitionsvereinbarung stünde. Der Republikaner Andres nutzte die Gelegenheit um zu behaupten, der Regierende Bürgermeister Momper habe sich die Macht „ergaunert“ und fing sich eine Rüge des Parlamentspräsidenten ein. Andres sieht die Berliner zu „Gefangenen ihrer Wohnsiedlungen“ gemacht, weil die Havelchausee für den Autoverkehr gesperrt werden soll. Michael Cramer, für die AL-Fraktion in der Bütt, opponierte gegen die Opposition und rechnete der CDU vor, was sie alles an verkehrspolitischem Chaos hinterlassen habe. Die „Herausforderung einer autoverstopften Stadt“ ernst nehmen will Verkehrssenator Wagner mit dem Ziel, jetzt Maßnahmen zu treffen, damit auch im Jahr 2000 in Berlin noch Auto gefahren werden könne. Die Reaktionen der Öffentlichkeit auf Tempo 100 auf der Avus nannte er einen „Verfall der politischen Kultur und Verwilderung der Sitten“.

taz

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