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Alternativer Krankenhausplan

Die AL hat den Senat aufgefordert, den weiteren Vollzug des Krankenhausplans anzuhalten. Die „gefährlichen Auswirkungen der Bettenstreichung für die Gesundheitsversorgung“ müßten verhindert werden, heißt es in einer Presseerklärung der AL vom Montag. Die bereits laufenden Vorbereitungen für die Fortschreibung des Krankenhausplans bis 1996 müßten in der bisherigen Form beendet werden. Die AL wirft dem Senat vor, die alten Kriterien des Krankenhausplans der CDU benutzt zu haben, um einen neuen Plan zu entwerfen. „Dieses Vorgehen widerspricht in gravierender Weise der Koalitionsvereinbarung, die einen Neuanfang festgeschrieben hat“, heißt es in der Erklärung. Die bisher vom Senat angewandten Kriterien der Krankenhausplanung seien einseitig ausgewählt, überholt und fragwürdig.

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