piwik no script img

Parteien streiten zum Gedenken

Berlin/Bonn (ap/dpa) - Im Schatten des bis zuletzt anhaltenden Parteienstreits wird heute der 50. Jahrestag des Einmarschs deutscher Truppen in Polen begangen, mit dem am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg begonnen hatte. Die Parlamente beider deutscher Staaten treten in Bonn und Ost -Berlin zu Sondersitzungen zusammen, auch in vielen anderen deutschen Städten sowie in Polen und Israel finden Gedenkveranstaltungen statt. In Bonn war einen Tag vor der Sondersitzung des Bundestags noch strittig, ob die Abgeordneten nach der Regierungserklärung von Bundeskanzler Kohl eine Entschließung verabschieden, in der die Erklärung von Bundespräsident Weizsäcker zur Sicherheit der polnischen Grenze unterstützt wird. Union und FDP machten gestern Vorbehalte gegen diesen Vorstoß der Opposition geltend. Weizsäcker hatte die polnische Westgrenze bekräftigt und war deswegen von Vertriebenenpolitikern der Union und den „Republikanern“ scharf kritisiert worden. Von Unionsseite wurde angeregt, neben der Weizsäcker-Erklärung auch die Regierungserklärung von Bundeskanzler Kohl ausdrücklich zu unterstützen. FDP-Fraktionschef Mischnick sagte, Weizsäckers Botschaft brauche keine Unterstützung.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen