piwik no script img

Andres: Ich bleibe

■ Der Machtkampf bei den „Republikanern“ geht weiter / Geschäftsführer Thorsten Thaler: Situation verfahren

Der anhaltende Machtkampf bei den Republikanern hat zu den ersten Auflösungserscheinungen geführt. Zwei Politiker der rechtsradikalen Partei nehmen inzwischen für sich in Anspruch, den Landesverband zu führen. Wegen der Dauerquerelen um den Führungsstil des gewählten Landesvorsitzenden Bernhard Andres verließ unterdessen der Abgeordnete Artur Göllner die Partei. Der 56jährige Politiker, der zuvor 16 Jahre lang CDU-Mitglied war, trat zugleich aus der bisher elfköpfigen Fraktion aus. Göllner will allerdings seinen Sitz im Abgeordnetenhaus behalten. Am Dienstag will die Fraktion über den Ausschluß von Andres aus ihren Reihen beschließen.

Geschäftsführer Thorsten Thaler nannte die Situation gestern verfahren. Der Bundesvorsitzende Franz Schönhuber habe die Entmachtung von Andres und seiner beiden Stellvertreter gebilligt, allerdings nur in Form einer Meinungsäußerung. Ein förmlicher Beschluß des Parteipräsidiums stehe noch aus. Der 38jährige Andres sieht sich demgegenüber weiter im Amt, weil er gewählt sei. Einige Funktions- und Mandatsträger hatten sich Anfang letzter Woche in einem offenen Brief an den Bundesvorsitzenden Schönhuber gewandt. Sie warfen Andres Machtmißbrauch vor.

Außerdem habe Schönhuber die kommissarische Einsetzung des Fraktionsvorsitzenden Frank Degen anstelle von Andres gutgeheißen. Schönhuber habe in Andres Amtsführung Machtmißbrauch, Satzungsverstöße und einen Verstoß gegen die innerparteiliche Demokratie gesehen. Die von Andres zu verantwortenden Querelen hätten der Gesamtpartei „schwersten Schaden“ zugefügt.

Der kommissarische Landesvorstand, dessen einzige Aufgabe die Einberufung eines Sonderparteitages zur Neuwahl eines Landesvorsitzenden sei, werde sich voraussichtlich am Dienstag unter Leitung von Degen erstmals treffen. Eine Mehrheit für den Ausschluß von Andres aus der Fraktion gilt als sicher. Andres hatte bereits vor einigen Monaten den Fraktionsvorsitz niedergelegt.

ap

40.000 mal Danke!

40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen