: Schwerter zu Kronkorken
■ Oberster Sowjet verabschiedet Haushalt 1990 / Der Rüstungsetat ist radikal gekürzt worden / Genußmittelpreise bleiben stabil
Moskau (ap) - Die Sowjetunion hat ihr Defizit für den Haushalt 1990 gegenüber dem laufenden Budget um die Hälfte gekürzt. In einer gemeinsamen Sitzung beider Kammern des sowjetischen Parlaments stimmte der Oberste Sowjet am Dienstag abend mit 375 gegen sechs Stimmen für die Vorlage, die besonders im Verteidigungshaushalt und bei den Kapitalinvestitionen für neue Betriebe und Betriebsausrüstungen starke Kürzungen vorsieht.
Zuvor hatten die Abgeordneten einen Antrag, die Etats der Nachrichtenagenturen 'Tass‘ und 'Novosti‘ sowie der Rundfunk - und Fernsehanstalt Gostelradio um zehn Prozent zu kürzen, bei Stimmengleichheit abgelehnt. Mit 338 gegen 44 Stimmen wurde ein Antrag abgelehnt, die Preise für Bier, Tabak und sogenannte Luxusgüter zu erhöhen.
Der Haushalt sieht Einnahmen von 429,9 Milliarden und Ausgaben von 489,9 Milliarden Rubel vor.
Sollte die Regierung diesen Haushaltsansatz verwirklichen können, würde das eine Halbierung des diesjährigen Defizits von 120 Milliarden Rubel bedeuten.
Der Verteidigungsetat soll von 77,3 auf 70,9 Milliarden Rubel gekürzt werden. 13,4 Milliarden Rubel sind im Etat für die „Verbesserung des Lebensstandards“ vorgesehen, ohne daß dies näher erklärt würde. Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow sagte am Schluß der fünfstündigen Sitzung, der Haushalt sei „nicht zufriedenstellend“, doch das Beste, was im Rahmen realistischer Überlegung möglich sei.
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