: Arbeitslosenfonds in Polen
Warschau (ap/taz) - Die polnische Regierung hat einen Sonderfonds für Arbeitslose eingerichtet. MIt den Geldern sollen jene Menschen unterstützt werden, die durch den Übergang Polens zur Marktwirtschaft ihre Arbeitsplätze verlieren. Arbeitslose sollen während der ersten drei Monate ihrer Arbeitslosigkeit 75 Prozent ihres vorherigen Lohnes erhalten. In den darauf folgenden sechs Monaten sollen sie 50 Prozent und im Falle längerdauernder Arbeitslosigkeit 40 Prozent bekommen. Großzügige Regelungen sind für den Fall von Umschulungen von Arbeitskräften vorgesehen. Während der Phase der Umschulung soll aus dem Fonds der volle bisherige Lohn weitergezahlt werden.
Die polnische Regierung reagiert mit dieser Maßnahme auf die hohen Arbeitslosenzahlen und die damit verbundenen sozialen Probleme. Die Kalkulation, daß in der Phase des Übergangs zur Marktwirtschaft etwa 400.000 Menschen ihre Arbeit verlieren werden, dürfte allerdings nicht aufgehen. Nach den rigiden Austeritätsmaßnahmen, die Anfang dieses Jahres eingeleitet wurden, dürfte der wirtschaftliche Erholungsprozeß noch länger auf sich warten lassen. Vom Internationalen Währungsfonds, der das Sparprogramm initiiert hatte, wird deshalb auch mit einer Arbeitslosenzahl von einer Million Menschen in 1990 gerechnet. Die mittelfristigen Prognosen der Warschauer Regierung sind noch weitaus düsterer: Die Arbeitslosenzahl soll sich diesen Aussagen zufolge bei etwa fünf Millionen Menschen einpendeln.
Bereits im laufenden Jahr werden die Mittel des Sonderfonds nicht ausreichen. Sollen die IWF-Auflagen aber eingehalten und der finanzpolitische Sparkurs durchgehalten werden, dürfte guter Rat teuer sein. Die bereits wieder aufflackernden Streiks für höhere Löhne könnten dann durch Kämpfe für eine bessere soziale Absicherung der Arbeitslosen ergänzt werden. Die Proponenten des marktwirtschaftlichen Kurses werden ohne weitere Hilfe von außen der entstehenden Probleme vermutlich nicht Herr werden können. Eine Hoffnung stellt die geplante Europäische Bank für Entwicklung und Wiederaufbau dar, von der sich Polen bevorzugte Hilfeleistungen verspricht.
Zau
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