Feminat: Querdenken traut sich keine

■ Die acht Berliner Senatorinnen müssen sich nach knapp einjähriger Amtszeit Kritik von allen Seiten anhören / Feministinnen beschweren sich, daß Frauenpolitik nicht sichtbar wird / Besonders Frauensenatorin Anne Klein ist in die Schußlinie geraten

Ursel Sieber

Diese Bescheidenheit“, stöhnt eine Zuhörerin auf und wettert dann los: „Sie kreieren mit Ihrer Politik ein Frauenbild, das den Vorstellungen von Männern entspricht.“ Ein paar derer, die da auf einer Veranstaltung zum Thema rot-grüne Frauenpolitik so harsch kritisiert werden, sitzen vorne auf dem Podium: Senatorinnen aus der Regierung von Walter Momper. Fast ein Jahr ist es nun her, seit Berlins Regierender eine Mehrheit von Frauen ins Rathaus Schöneberg holte.

Vom ersten Tage an stand dieses „Feminat“ unter hohem Erwartungsdruck - barg es doch die Hoffnung, Frauenpolitik zu bündeln und feministische Sichtweisen in alle Ressorts hineinzutragen. Die meisten der acht Senatorinnen hatten sich zuvor frauenpolitisch engagiert und führten sich selbst als „Frauenfrauen“ ein. Zudem hatte die Alternative Liste (AL) mit Anne Klein eine feministische Anwältin zur Senatorin für Jugend und Familie gekürt. Um zu signalisieren, welche Bedeutung dieser Senat der Frauenpolitik zumißt, wurde in diesem Ressort noch der Bereich „Frauen“ neu eingerichtet. Schien damit nicht die Stunde einer frauenpolitischen Wende geschlagen zu haben?

Unzufriedene und kritische Stimmen kann man mittlerweile auf frauenpolitischen Veranstaltungen der Stadt zentnerweise einsammeln; die skeptische Frage: „Was tut Ihr eigentlich für Frauen?“ begegnet den acht Senatorinnen heute immer häufiger. Daß sie das alltägliche Regieren so gewöhnlich erledigen, enttäuscht vielleicht am meisten. „Eine historische Chance wird vertan, weil die Senatorinnen trotz Ost-West-Verschiebereien weiterhin sprachlos bleiben“, kritisiert Halina Bendkowski für die „Frauenfraktion“, ein Zusammenschluß autonomer Feministinnen. Sie findet es „unglaublich“, daß eine „vaterlose Gesellschaft in Ost und west 'Einig Vaterland‘ werden möchte und mit nationaler Rhetorik klotzt, während die streikenden Erzieherinnen der Kindertagesstätten mit dem Kinderproblem der Gesellschaft sitzengelassen werden“. Keine Querdenkerinnen

Ingrid Korthase, die für die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt und bei den Koalitionsverhandlungen vor einem Jahr beteiligt war, formuliert es nicht so drastisch, aber die Unzufriedenheit merkt man ihr deutlich an. „Kleine Schritte“, sagt sie und sucht angestrengt nach Beispielen, „aber den großen Durchbruch hat es nicht gegeben.“ Oder werden hier wieder einmal Frauen mit schärferen Maßstäben gemessen als die männlichen Kollegen, wie eine der „Acht“, die Bundessenatorin Heide Pfarr, unwirsch anmerkt?

„Ganz einfache Dinge“ vermissen die Kritikerinnen an der Politik dieses sogenannten Feminats: daß die Senatorinnen zum Beispiel regelmäßig zu einem frauenpolitischen Ratschlag ins Rathaus einladen. Daß sie sich als „Feminat“ zu der Aushöhlung des Paragraphen 218 verhalten und den in den Memminger Prozessen verurteilten Arzt Horst Theissen demonstrativ nach Berlin einladen. Daß sie das Dilemma zwischen den frauenpolitischen Ansprüchen und den realpolitischen Sachzwängen in ihren Ressorts zum Thema machen. Daß sie sich generell „mehr getrauen“, quer denken und damit in allen Ressorts „feministische Spuren“ sichtbar machen, wie die Frauenreferentin der AL, Sigrid Hase, sagt. Sie hat sich einfach gewünscht, daß das Feminat „ein schräges Gesicht“ entwickelt, stärker stört und aneckt: Im Zuge der nationalen Euphorie hätten die Senatorinnen zum Beispiel einen feministischen Wettbewerb ausschreiben müssen, um das Deutschlandlied neu zu schreiben. Was die Kritikerinnen seit der Öffnung der Mauer zusätzlich ärgert, ist die „Ein-Mann-Show“ von Walter Momper. „Frauen in der Mehrheit verhalten sich so, als ob sie in der Minderheit wären“, kritisierten in einem offenen Brief die Frauenfraktion und der AL-Frauenbereich und verlangten von den acht Senatorinnen eine „eigene politische Sprache“ und „ein gemeinsames, öffentliches Nachdenken über die Zukunft der Stadt“.

Gefruchtet hat das nichts. Die Senatorinnen treffen sich zwar an jedem Dienstagmorgen vor der Senatssitzung zu einem sogenannten „Hexenfrühstück“, doch von „Hexen“ ist in der Stadt wahrlich nichts zu spüren. „Es ist oft nicht sehr spektakulär, wenn Frauen in politischen Institutionen darauf achten, daß die Interessen von Frauen nicht unter den Tisch fallen“, weist Heide Pfarr derlei Kritik in ihre Schranken. Es sei zwar schwierig, nach einem Jahr zusammenzufassen, wo sich die Senatorinnen alles eingemischt hätten, „aber es gab keine Sitzung im Senat, wo nicht zumindest einmal gesagt wurde: Wo bleiben die Frauen?“ Frauensenat: „Schlechte Besetzung“

Am meisten Unzufriedenheit herrscht jedoch über Anne Klein. Aus der Frauenfraktion ist sogar zu vernehmen, frau wäre vermutlich mit einer SPD-Senatorin besser gefahren. Diese müßte im Senat wenigstens nicht gegen den „AL-Makel“ kämpfen, und etwas anderes als Gleichstellungspolitik habe auch Anne Klein nicht zustandegebracht.

Da die Frauensenatorin gerade den Konservativen in der Stadt von Anfang an ein Dorn im Auge war, fällt es vielen Frauen allerdings schwer, Anne Klein öffentlich zu kritisieren. Die Art und Weise, wie die CDU und die Berliner Presse im Sommer über Anne Klein hergefallen sind, weil sie an dem sogenannten „Pilotenspiel“ teilgenommen hatte, ist allen noch gut in Erinnerung. Hinzu kommt, daß sie im Sommer aus ihrer früheren Tätigkeit als Anwältin in den Veracht des Parteienverrats geriet. Die Staatsanwaltschaft leitete im Sommer Ermittlungen ein, die bis heute andauern und Anne Klein nicht nur das Senatorinnenamt, sondern auch die berufliche Existenz kosten können. „Viele Frauen haben vor diesem Hintergrund einfach Beißhemmungen“, meint die Journalistin und aktive Feministin Pieke Biermann. Sie gehörte bis zum Jahresende dem „Rat der Frauen“ an - dem Gremium, in dem der feministische Sachverstand der Stadt für die Frauensenatorin gebündelt werden sollte. Anne Klein rief den „Rat der Frauen“ als neue Form der Politikberatung ins Leben. Zwischen 15 bis 30 Frauen, die recht unterschiedliche Richtungen der Frauenbewegung repräsentieren, diskutieren regelmäßig politische Ereignisse und Ideen, mit von der Partie sind u.a. Christina Thürmer-Rohr, Gisela Breitling und Irene Stöhr. Einige haben sich dabei zu scharfen Kritikerinnen von Anne Klein entwickelt. Pieke Bierman ist resigniert aus der Runde ausgestiegen und findet mittlerweile auch den Mut, ihre Kritik öffentlich zu machen. In einem Brief an den „Rat der Frauen“ stellt sie die provozierende Frage, was eigentlich passiere, wenn die „Königin-Macherinnen“ nach einem Jahr feststellen, daß sich ihre Traumkandidatin als „schlechte Besetzung“ erweist? Ein Dilemma, das um so häufiger auftreten wird, je mehr Frauen über die Quote in hohe politische Positionen vorrücken. Pieke Biermann: „Wir müssen wohl lernen, uns auch gegenseitig von solchen Ämtern wegzukritisieren.“

In keinem ihrer Bereiche ist es Anne Klein bisher gelungen, sich ein politisches Profil zu verschaffen. Sie hat sich nicht zu einer Politikerin mit Charisma entwickelt, die sich viele gewünscht haben, ist nicht die Rita Süssmuth der Feministinnen geworden. „Es ist klar, daß Anne Klein nicht wirklich Macht hat in diesem Senat“, meint Pieke Biermann. „Ihr Amt hat aber eine hohe symbolische Bedeutung, und das hätte sie wenigstens nutzen sollen.“ Präzise Quotierungsvorschriften

Aber die Kritikerinnen erkennen durchaus an, daß Teile der Koalitionsvereinbarung mittlerweile umgesetzt sind: Die finanzielle Eigenbeteiligung der Bewohnerinnen der Berliner Frauenhäuser ist aufgehoben, die beiden Frauenhäuser haben 13 neue Stellen. Das Wildwasser-Projekt, das sexuell mißbrauchten Mädchen Hilfe anbietet, erhielt zusätzliche Gelder. Das „Mädchenhaus“, ein Zufluchtsort für Mädchen in Krisensituationen, ist eröffnet. Für thailändische Frauen, die der Prostitution nachgehen, wurde eine Zufluchtswohnung und eine Beratungsstelle geschaffen. Fünf weitere Zufluchtswohnungen für von Gewalt bedrohte Frauen sind geplant. Insgesamt wurden die Haushaltsmittel für das Frauenressort um ein Drittel auf rund 18 Millionen aufgestockt, auch die Zuschüsse für Frauenprojekte liegen um rund drei Millionen höher.

Von dem Kernstück rot-grüner Frauenpolitik, dem groß angekündigten Antidiskriminierungsgesetz wird allerdings frühestens im Sommer etwas zu hören sein. Um in puncto Frauenförderung auch jetzt schon etwas vorweisen zu können, hat sich Staatssekretärin Helga Hentschel darauf konzentriert, die „Richtlinien“ zur Frauenförderung inhaltlich zu verbessern, die bereits unter dem früheren CDU -Senat zwischen den Senatoren hin und her geschoben wurden. Das sind Verwaltungsvorschriften, mit denen der Senat eine Art Selbstverpflichtung zur bevorzugten Einstellung von Frauen im öffentlichen Dienst übernimmt. Frauen -Staatssekretärin Helga Hentschel hat erreicht, daß diese Richtlinien nun präzise Quotierungsvorschriften enthalten.

Ob das die Mühe wert war, sei dahingestellt. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat erst im Sommer der Klage eines Mannes stattgegeben, weil bis dahin auch in Nordrhein -Westfalen die Frauenförderung allein auf der Grundlage solcher „Richtlinien“ und nicht auf Grundlage eines Gesetzes betrieben wurde. Helga Hentschel sagt, diese Richtlinien seien ein „Testlauf“, und die darin festgelegten Quotierungsregeln könnten in das Antidiskriminierungsgesetz durchaus übernommen werden. Falls der Umgang mit diesen Richtlinien Schule machen sollte, müssen wir uns bis zur Verabschiedung des Gesetzes wohl lange gedulden. Seit Oktober war im Hause am Karlsbad immer wieder zu vernehmen, die „Richtlinien“ lägen bei Finanzsenator Meißner zur „Mit -Zeichnung“, und man könne sich nicht erklären, weshalb für diese Unterschrift soviel Zeit vonnöten sei. Angst vor negativen Schlagzeilen

Die Politik von Anne Klein ist nahezu durchgängig geprägt von der Angst, die Schlagzeilen der Springerpresse erneut zu provozieren. Spürbar war das sogar an der Art und Weise, wie sie den Aufbau der neuen Frauenverwaltung betrieb: Aus Furcht, man könne ihr vorwerfen, einen „feministischen Filz“ zu begünstigen, neigt sie zu konservativen Personalentscheidungen. Carola von Braun, Mitglied der FDP und Frauenbeauftragte des Diepgen-Senats, wurde zur Leiterin der neuen Frauenabteilung am Karlsbad befördert. Über Monate hatte Anne Klein diesen Entschluß hinausgezögert, bis sie letztlich nicht mehr anders entscheiden konnte. Nun ist Carola von Braun auch unter Berliner Feministinnen eine anerkannte politische Person. Sie kennt die Verwaltung und verhält sich politisch loyal. Trotzdem ist sie eine ambitionierte Politikerin in der Berliner FDP. Von ihrer ersten persönlichen Referentin hat sich Anne Klein mittlerweile getrennt, „im gegenseitigen Einvernehmen“, wie die Sprachregelung heißt: Ida Schillen, autonome Feministin, ging, weil die Senatorin mit Kritik schlecht umgehen konnte. An anderer Stelle im Hause am Karlsbad wird sie wohl nicht weiterbeschäftigt. Anne Kleins neue persönliche Mitarbeiterin ist nun Ika Klar, eine pensionierte Lehrerin, seit Urzeiten Mitglied der SPD. In Frauenfragen ist sie sehr engagiert und hat sich oft sehr kritisch gegenüber ihrer Partei geäußert. Ika Klar ist zwar politisch erfahren, aber eine politisch-strategische Vordenkerin ist sie nicht. Aber genau so eine hätte Anne Klein gut getan. Pfründles-Wirtschafts

opportunismus

Einige haben durchaus versucht, aus dem „Rat der Frauen“ einen „politisch-strategischen Verein“ zu machen, wie Pieke Biermann sagt. Das scheiterte einmal an der Frauensenatorin selbst: Sie sei „unfähig, Person und Politik“ zu unterscheiden, sei nicht in der Lage, die Ideen anderer aufzugreifen, fühle sich sofort angegriffen, und neige permanent dazu, jede Kritik auf sich hin zu personalisieren, schreibt Pieke Biermann in ihrem Brief an die übrigen „Rätinnen“. Eine politische Debatte, wie eine „kreative Reibung“ zwischen feministischer Kritik und dem Amt einer Senatorin zu organisieren sei, das im wesentlichen aus Sachzwang und (männlicher) Verwaltungslogik bestehe, könne dadurch nicht geführt werden. Doch politisch-strategische Debatten scheiterten auch an der inneren Struktur des „Rates“ selbst - wobei Anne Klein für die Zusammensetzung verantwortlich ist. Pieke Biermann wirft vielen Frauen „eine Art Sicherheits- und Pfründles-Wirtschaftsopportunismus“ vor: Ein großer Teil des Beirates lebe in der Atmosphäre, „wie bleibe ich immer schön in der Nähe der Senatorin und mache mich nicht unbeliebt durch etwaige Kritik“, damit „mein jeweiliges kleines Frauenprojekt seine zwei ABM -Stellen in Senatstitel, am besten auf Lebenszeit umgewandelt bekommt“.

Heikle politische Fragen versucht Anne Klein möglichst lange zu umschiffen. Ein kleines Beispiel dafür ist die zwischen SPD und AL vereinbarte Bundesratsinitiative zur Streichung des Paragraphen 218. Anne Klein kündigt sie zwar regelmäßig an, aber auf die konkrete Suche nach Bündnispartnerinnen in der SPD hat sie sich noch nicht begeben.

Aber eine Protagonistin der Frauenbewegung wollte Anne Klein bisher auch nicht unbedingt sein. Sie wollte sich auf die Familien- und Jugendpolitik konzentrieren - um ganz deutlich zu machen, daß sie nicht unter das beschimpfende Etikett „Feministin“ fällt, die sich ausschließlich um die Frauen kümmert. Doch auch in der Jugend- und Familienpolitik ist vom Aufbruch zu neuen Ufern noch wenig zu spüren. Begrenzter Horizont

Und beim Umgang mit dem nun seit fünf Wochen andauernden Streik in den Kindertagesstätten (Kitas) bewies Anne Klein ebenfalls keine besonders glückliche Hand. Die Erzieherinnen verlangen nicht mehr Lohn, sondern einen besseren Personalschlüssel, was durch einen Berliner Zusatz -Tarifvertrag abgesichert werden soll. Die qualitative Verbesserung der Kita-Arbeit war für Anne Klein aber erst Thema, als sich die Konflikte zwischen Senat und Gewerkschaften zuspitzten. Noch in den Haushaltsberatungen legte sie den Schwerpunkt auf den zahlenmäßigen Aufbau der Kitas, wie die SPD-Senatorinnen auch. Als der Streik begann, begab sie sich vorschnell in die Position der Schlichterin obwohl sie im Grunde nichts anzubieten hatte. Sicher, der gute Wille war da: Anne Klein wollte durch ihr Gewicht am Verhandlungstisch für die Erzieherinnen etwas herausschlagen, bemerkte jedoch nicht, wie sie durch die Kompromisse, auf die sie sich einließ, den Erzieherinnen in typisch sozialpartnerschaftlicher Manier in den Rücken fiel. Sie selbst betont, mit dem Kita-Streik sei ein zentraler Punkt der Frauenpolitik berührt, weil es darum geht, die Aufwertung der sozialen Frauenberufe durchzusetzen, die jahrzehntelang vernachlässigt wurden. Diese Dimension werde überhaupt nicht gesehen, auch bei ihren Senatskolleginnen sei „da der Horizont ein Stück weit dicht“. Allerdings hat sie selbst es versäumt, diese gesellschaftliche Tragweite des Streiks zum Thema zu machen und den Horizont für das Problem der Frauenarbeit in sozialen Berufen zu öffnen.

Die Schelte, nicht genügend auf Fraueninteressen zu achten, will zumindest Bundessenatorin Heide Pfarr aber nicht so auf sich sitzen lassen: „Ich behaupte, in dem Maße, wie Politik überhaupt stattfindet, haben wir die Erwartungen von Frauen erfüllt“, verteidigt sie sich und ihre Mitsenatorinnen. Aber: „Ich bin entsetzt über das Auseinanderfallen von Anforderungen und realen Möglichkeiten. Die Bewegungsspielräume sind ungeheuer klein.“ Es sei daher unvermeidlich, daß die frauenbewegten Frauen von der Arbeit des Feminats enttäuscht sind. „Ich muß aushalten“, so Heide Pfarr, „daß ich im Senat sitze und dort auf Fraueninteressen achte und gleichzeitig weiß, daß mich die Frauenbewegung in spätestens drei Monaten abschreibt.“ Und eines will sich die Bundessenatorin schon gar nicht gefallen lassen: den Vorwurf des Verrats. „Ich wünsche mir eine konstruktive Verarbeitung der Enttäuschung. Ich verlange von Frauen, soviel Druck von außen zu machen, daß wir durchsetzen können, was wir wirklich wollen.“