Die Zukunft der Museen-Stiftung

JUSTIZ

Juristen wollen

Verfassungsgericht

West-Berlin. Der Streit im Abgeordnetenhaus um die Auflösung der Westberliner Akademie der Wissenschaften hat nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Juristen (ASJ) erneut gezeigt, wie notwendig die Einrichtung eines Verfassungsgerichtshofs in der Stadt ist. Auseinandersetzungen zwischen Verfassungsorganen und über die Rechtmäßigkeit von Gesetzen müßten „von unabhängigen und neutralen Gerichten“ entschieden werden, erklärte die ASJ gestern. Die Juristen kritisierten die Haltung von Parlamentspräsident Jürgen Wohlrabe (CDU), der sich geweigert hatte, das Gesetz zur Auflösung der Akademie auszufertigen. Wohlrabe hatte es als verfassungswidrig eingestuft. Die ASJ warf dem Parlamentsprädidenten vor, seinerseits die Berliner Verfassung verletzt zu haben. Der CDU-Politiker hätte nur überprüfen dürfen, ob bei der Verabschiedung des Gesetzes das parlamentarische Verfahren eingehalten worden sei. Daran würde aber kein Zweifel bestehen, hieß es in einer Pressemitteilung.

MUSEEN

Berlin. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz in Berlin hat von ihrem Stiftungsrat jetzt ein „klares Vereinigungsmandat“ mit den entsprechenden DDR-Institutionen und Häusern ehemals preußischen Kulturbesitzes erhalten. Die Stiftung wird sich jedoch nach der Vereinigung nach Angaben ihres Präsidenten Werner Knopp nicht automatisch auflösen, sondern weiterbestehen, bis sich Bund und Länder auf eine Neuregelung verständigt haben. An diesem Punkt werde man vermutlich Ende dieses Jahres angekommen sein, betonte Knopp gestern.

MÜLL