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Sanktionen gegen Peking aufheben?

Bonn (dpa) - Mehr als ein Jahr nach der blutigen Niederschlagung der Studentenunruhen auf dem „Platz des himmlischen Friedens“ in Peking mehren sich in der Bundesrepublik die Stimmen, die für eine Aufhebung der damals gegen China verhängten Sanktionen eintreten. Die Menschen in der Volksrepublik benötigten die westliche Unterstützung in Form von Entwicklungshilfe und ausländischem Engagement zur Modernisierung der Wirtschaft des Landes, meint der Staatssekretär im Bonner Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Siegfried Lengl. Lengl behauptet, die Situation in China habe sich inzwischen erheblich verändert.

Die chinesische Führung unter Ministerpräsident Li Peng zeige sich „sehr verantwortungsbewußt“, meinte Lengl am Montag in Bonn nach einer Reise in die Volksrepublik. Sie wolle an einer Politik der Öffnung und an der Einführung der Marktwirtschaft festhalten. Lengl hofft deshalb, daß es möglichst noch in diesem Jahr eine „tragbare Lösung“ in der Bonner Politik geben werde, die mehr Hilfe für China ermöglichen könnte. Denn mit dem Beschluß des Deutschen Bundestages nach dem Massaker am 15. Juni 1989 werde auch blockiert, „was den Menschen hilft“, so der Staatsekretär.

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