: Minimaler Spielraum
■ Kann der Gipfel Bush-Gorbatschow den Golfkonflikt entschärfen?
Auf den ersten Blick widersprüchlich scheinen die jüngsten Signale in der nun schon einen Monat dauernden Golfkrise. Hunderte, bislang festgehaltene AusländerInnen in Freiheit, ein von seinen Gesprächen mit Iraks Außenminister „enttäuschter“, aus Amman nach Paris abreisender UNO -Generalsekretär und schließlich die überraschende Ankündigung des Golf-Gipfels in Helsinki. Letzeres gibt Anlaß zu vorsichtigem Optimismus: Zumindest bis zur Abreise Bushs und Gorbatschows aus der finnischen Hauptstadt am nächsten Sonntag wird es wohl keinen heißen Krieg geben. Das ist zwar noch nicht die politische Lösung der Krise, ist aber auch nicht wenig nach den Eskalationen der Worte und militärischen Aufmärsche. Zeit ist nämlich ein wesentlicher Faktor für den Erfolg der komplizierten Bemühungen um eine politische Lösung.
Diese Bemühungen laufen offensichlich im Hintergrund sehr viel intensiver und könnten durchaus weiter gediehen sein, als die „enttäuschten“ Kommentare Perez de Cuellars vordergründig glauben machen. Sollten sich - wie jordanische Informanten am Wochenende verbreiteten - de Cuellar und Terek Aziz tatsächlich auf einen Vorschlag für die Aufstellung einer panarabische Puffertruppe zwischen den Soldaten der USA und des Irak verständigt haben, dürfte de Cuellar eine solche Verständigung kaum vor einer Konsultation - zumindest mit den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates - bekanntgeben. Das gilt umso mehr, wenn bei den Ammaner Gesprächen auch eine Formel für die Lösung der Streitigkeiten zwischen Irak und Kuwait sowie für Status und künftige Regierung des Ölscheichtums entwickelt wurde.
Anlaß für vorsichtigen Optimismus ist auch, daß sich die Sowjetunion inzwischen intensiver in die diplomatischen Bemühungen eingeschaltet hat. Bis Mitte letzter Woche sah es noch so aus, als halte sich Moskau völlig zurück und erlaube mit der Zustimmung zur letzten Resolution des Sicherheitsrates de facto den USA das militärische Eingreifen. Vor allem die Sorge vor einer starken militärischen Dauerpräsenz der USA am Golf hat in Moskau offensichtlich ein Umdenken bewirkt.
Andreas Zumach
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