: „Bündnis 90“ will Verhandlungen fördern
■ Registrierungsantrag als neue politische Vereinigung ausgesetzt DOKUMENTATION
Die landesweite Gründung einer Wahlpartei mit dem Namen „Bündnis 90“ (die taz berichtete), die auf das Bürgerbündnis in Berlin-Pankow zurückgeht, sorgte am Montag für Furore. Vor dem Hintergrund der Verhandlungen zwischen Bürgerbewegungen und Grünen aus Ost und West über ein Wahlbündnis und um Vorwürfe der Spaltung auszuräumen, veröffentlichten die Initiatorinnen am Abend eine Puzzle-Erklärung über ihre Intentionen:
Die Basis-Initiative-Bürgerbündnis ist im Juli 1990 mit dem Ziel entstanden, die Bündnisverhandlungen der Bürgerbewegungen, der Grünen Partei der DDR und der Bundesgrünen durch diesen Impuls zu befördern.
Mit der Intention, die Bürgerbewegungen über die gesamtdeutschen Wahlen hinaus zusammenzuführen, gründeten Mitglieder von Demokratie Jetzt, Initiative Frieden und Menschenrechte und des Neuen Forums am 9. September 1990 die politische Vereinigung BÜNDNIS 90.
Das bisher erreichte Ergebnis der Bündnisverhandlungen soll mit dieser Gründung keinesfalls in Frage gestellt und die weiteren Verhandlungen befördert werden.
Die weitere Mitgliedschaft in einer der bestehenden Bürgerbewegungen bzw. der Grünen Partei der DDR ist erwünscht. Das BÜNDNIS 90 bietet darüber hinaus die Möglichkeit der Aufnahme neuer, bisher noch nicht organisierter FreundInnen der Bürgerbewegungen.
Wir befürworten den Namen „Die Grünen/ Bündnis 90“ für die Landesverbände der Grünen Partei bei Wahrung der Autonomie der Bürgerbewegungen. Sofern die Aufstellung gemeinsamer offener Landeslisten der Grünen Partei gemäß den bisherigen Verhandlungsergebnissen zustandekommt, verzichtet BÜNDNIS 90 auf die Aufstellung eigener Landeslisten und Kandidaten zur gesamtdeutschen Wahl am 2.12.1990.
Am 15.9.1990 findet um 11 Uhr im Haus der Parlamentarier am Marx-Engels-Platz ein landesweites Treffen aller Bündnisbeteiligten und Interessenten statt. Aus diesem Grund beantragen wir am 11.9.1990 bei der juristischen Abteilung der Volkskammer die Bearbeitung des Registrierungsantrages des BÜNDNIS 90 bis zum 17.9.1990 auszusetzten. Mitglieder des vorläufigen Bundesvor-
standes Kathrin Menge, Stephan Henf
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