: Bessere Bildung
Die SPD will die Möglichkeiten für Bildungsurlaub in Niedersachsen schon ab 1991 verbessern. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter-Jürgen Schneider kündigte in Hannover einen Gesetzentwurf an, der in den nächsten Tagen mit den Grünen als Koalitionspartner abgestimmt werden soll. Das seit 1974 gültige Gesetz soll in mehreren Punkten geändert werden. Statt vier sollen fünf Tage pro Jahr gewährt werden, die nicht nur in zwei Jahren gebündelt werden können, sondern mit Zustimmung des Arbeitgebers auch in bis zu vier Jahren. Auch Bildungsurlaub, der im Ausland angeboten wird, soll möglich sein.
Ein Ziel ist es, den Bildungsurlaub attraktiver zu machen. Bundesweit nehmen ihn nur ein bis zwei Prozent der Arbeitnehmer, vorwiegend aus wenigen Großbetrieben, in Anspruch. Die SPD will Arbeitgebern künftig per Gesetz vorschreiben, daß sie rechtzeitig einen Antrag auf Bildungsurlaub beantworten müssen. Bei einer Ablehnung muß im darauffolgenden Jahr der Bildungsurlaub gewährt werden. Damit solle verhindert werden, daß beispielsweise Krankenhäuser wie bisher generell unter Hinweis auf die betrieblichen Personalnöte Bildungsurlaub verwehrt haben, sagte Schneider. dpa
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