Bündnis 90 wirbt mit mehr Farben für Bonn

Berlin (afp) — Die Listenvereinigung Bündnis 90/Die Grünen hat am Freitag auf einer Pressekonferenz in Berlin ihr Motto und ihre Spitzenkandidaten in den neuen Bundesländern für die Bundestagswahlen vorgestellt. Unter dem Motto „Mehr Farben braucht das Land“ treten die ostdeutschen Bürgerbewegungen Initiative für Frieden und Menschenrechte (IFM), Demokratie Jetzt (DJ), Unabhängiger Frauenverband (UFV) und Neues Forum (NF) gemeinsam mit den Grünen zu den Wahlen am 2. Dezember an. Für den Wahlkampf sind nach Angaben der Wahlkampfkoordinatorin Christiane Ziller maximal rund zwei Millionen Mark vorgesehen. Die Hälfte der Summe sei mit Mitteln der verschiedenen Gruppierungen des Bündnisses bereits gesichert.

In Brandenburg steht der Filmemacher und ehemalige Volkskammerabgeordnete Konrad Weiß (DJ) auf Listenplatz eins des Wahlbündnisses. Klaus Feige von den Grünen ist Spitzenkandidat in Mecklenburg- Vorpommern. Der Theologe Wolfgang Ullmann (DJ), der nach der Wende an den Verhandlungen am Runden Tisch teilnahm und nach dem 18. März Volkskammer-Vizepräsident gewesen war, steht auf Platz eins in Sachsen. Die Lektorin Vera Wollenberger (Grüne) kandidiert in Thüringen und die ebenfalls nach der Wende am zentralen Runden Tisch engagierte Ingrid Köppe (NF) in Sachsen-Anhalt.

Das neue Deutschland dürfe nicht auf die Farben Schwarz-Rot-Gold reduziert werden, erläuterte Ziller das Wahlkampfmotto. Vielmehr müßten Blau als Farbe der Bürgerbewegungen und Grün hinzukommen. Das Bündnis wolle einen argumentativen Wahlkampf führen. Als dessen Themenschwerpunkte benannten die Kandidaten den Einsatz für mehr direkte Demokratie, ökologische Verantwortung und einen Abbau des Wirtschaftsgefälles zwischen Ost und West sowie das Engagement für Abrüstung, Minderheiten und selbstbestimmte Lebenssicherheit von Frauen.

Den geschichtlichen Ereignissen und dem entscheidenden Beitrag, den die Bevölkerung der DDR dazu geleistet habe, müsse mit einer neuen Verfassung Rechnung getragen werden, forderte Ullmann. In dieser Hinsicht werde es einen harten polemischen Kampf mit den Konservativen geben, die auf dem Status quo und Besitzstandswahrung beharrten. Er erinnerte an die Großdemonstration auf dem Berliner Alexanderplatz am 4. November vor einem Jahr, auf der die „verfassunggebende Gewalt des Volkes in Aktion“ getreten sei.

Konrad Weiß erhofft sich bei den Bundestagswahlen in seinem Land zehn Prozent der Wählerstimmen für die Bürgerbewegungen und insgesamt einen sicheren Einzug in den Bundestag. Bei den Landtagswahlen hatten das Bündnis 90 6,4, die Partei Die Grünen 2,8 Prozent erhalten.