: Frauen gehen in FrAktion
■ Förderkonzept für Sachsen
Dresden (taz) — Angeregt durch die Fraktion Bündnis 90/Grüne, traf sich am Dienstag erstmals die interfraktionelle FrauenfrAktion des sächsischen Landtages. Cornelia Matzke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Grüne, bewertete diese Zusammenkunft als ersten Schritt, Fraueninteressen im männerdominierten Landtag über Parteigrenzen hinweg deutlich zu machen. An dem Treffen nahmen Frauen aus den Fraktionen der SPD, der PDS und Bündnis 90/Grüne teil. Sie wollen eine wirksame Interessenvertretung im Freistaat Sachsen durch ein Ministerium für Gleichstellungsfragen gewährleistet sehen. Während die Frauen tagten, hatte der Ministerpräsident die CDU-Abgeordnete Friederike de Haas als Frauenbeauftragte im Range einer parlamentarischen Staatssekretärin berufen. Eine erfreuliche Entscheidung, aber nicht zufriedenstellend, erklärte Matzke.
Das frauenpolitische Konzept der Fraktion Bündnis 90/Grüne geht weit über den interfraktionellen Konsens hinaus. Einklagbare Rechte sollten in einem Frauenförderungsgesetz, Quotierungsgesetz und Kindertagesstättengesetz festgeschrieben werden. Die Grundzüge ihrer Frauenpolitik will die Fraktion auch in die sächsische Verfassungsdiskussion einbringen. Nach Finanzierungswegen für soziale Gleichstellung der Frauen nannte Matzke die Steuerbegünstigung für Betriebe, die Kindertagesstätten unterhalten. Außerdem werde die Fraktion in der heutigen Landtagssitzung eine Aussprache über die vom Ministerpräsidenten vorgestellte Kabinettsliste fordern. Detlef Krell
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
