: Eine landesweite Plage
■ Scheinfirmen, die von Exkommunisten gegründet wurden, bedrohen die Privatisierung EUROFACETTEN
Nomenklatura-GmbHs bleiben nach wie vor unbehelligt, daran ändert auch nichts, daß die Staatsanwaltschaft ungefähr 1.000 Verfahren gegen diese Gesellschaften eingeleitet hat. Ihre Zahl beläuft sich nämlich angeblich auf einige zehntausend. Sie haben die ganze Volkswirtschaft mit einem Netz überzogen. Sie saugen die Mehrheit der staatlichen Unternehmen aus, was soviel heißt wie den Staatshaushalt, also auch uns selbst.
Sie haben zu Schleuderpreisen einige zig Prozent (angeblich insgesamt 30 Prozent) des Wertes dieser Unternehmen übernommen, haben die alte Nomenklatura korrumpiert und korrumpieren jetzt den neuen Verwaltungsapparat. Sie kämpfen erfolgreich um Subventionen, Steuernachlässe und andere Privilegien. Sie blockieren die Konkurrenz und das Entstehen eines freien Marktes. Sie sind der Hauptfeind einer marktwirtschaftlichen Wirtschaftspolitik, ein Feind, der noch dazu ungestraft bleibt und sich in Sicherheit wähnt. Zu Anfang hat die Regierung Mazowiecki diese Nomenklatura-GmbHs geschützt. Sie hat nicht zugelassen, daß der Sejm ein Gesetz verabschiedete, demzufolge das an Privatfirmen vergebene Vermögen von Staatsbetrieben hätte exakt bewertet werden müssen und zwar von unabhängigen Experten aus Gerichten und Finanzämtern.
Erst unter dem Druck der Öffentlichkeit und der Opposition beschloß die Regierung die Entwicklung dieser Nomenklatura- GmbHs zu stoppen. Leider zu spät. Die Gerichte und Staatsanwaltschaften arbeiten zu schüchtern, und ihre Anstrengungen bleiben wirkungslos. Ich glaube nicht daran, daß die Regierung wirklich Gegner dieser Firmen ist. Man kann sich nur schwer vorstellen, daß es tatsächlich zu einigen zigtausend Prozessen um die Rückgabe des Staatseigentums kommt. Jozef Orzel
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