Landesverband Bündnis 90/Grüne
■ Sächsischer Weg zum Bündnis/ Demokratie Jetzt spricht von „Spaltung“/ VL noch draußen
Dresden — Einen Schritt vor und zwei zur Seite gingen am Wochenende die sächsischen BürgerInnenbewegungen. Auf einer Konferenz in Dresden diskutierten Die Grünen in Sachsen, Neues Forum, Demokratie Jetzt und Initiative Frieden und Menschenrechte verschiedene Muster eines bürgergewebten Bündnisses, das sowohl die alternative Stimme im Parteienchor stärken als auch dem bundesdeutschen Parteiengesetz genügen soll, ohne die Bewegungen in einer Einheitsorganisation unterzubuttern. Für diese Gratwanderung standen, beide mit Varianten, ein sächsischer Weg und einer durch die Ex-DDR zur Auswahl.
Doch schließlich fand der „DDR“-weite „Weg zum Bündnis“, wie er kürzlich in Berlin von Demokratie Jetzt und der Initiative Frieden und Menschenrechte konzipiert worden war, in Dresden keine Mehrheit. Besonders die sächsischen Grünen fühlten sich davon ausgegrenzt. Dagegen bot die grün-lila Fraktion des Leipziger Stadtparlaments ein sachsenweites Zusammenwachsen zu einem Landesverband „Bündnis 90/ Grüne“ an. Bei der Abstimmung stellten sich neben den sächsischen Grünen die Mehrheit des Neuen Forums und einige Delegierte von Demokratie Jetzt hinter diesen Antrag. Sie erklärten damit ihre Absicht, bis spätestens November dieses Jahres einen gemeinsamen Landesverband „Bündnis 90/Grüne“ zu gründen. Zuvor soll die Basis in Urabstimmungen über den Zusammenschluß befinden. Der Landesverband verstehe sich als BürgerInnenbewegung und als Teil internationaler Umwelt-, Friedens-, Menschenrechts- und Zweidrittel-Weltorganisationen. Weiter sieht der Beschluß vor, daß die neue Organisation an den Bundesvorstand der Grünen, an die Vorstände und Sprecherräte von Demokratie Jetzt, Neues Forum, der Initiative Frieden und Menschenrechte und des Unabhängigen Frauenverbandes den Antrag stellt, ein „Bündnis 90/Grüne“ auf Bundesebene vorzubereiten. Sollte bis Ende 1992 keine bundesweite Fusion aller BürgerInnenbewegungen zustandegekommen sein, sei der sächsische Landesverband auch zu einem kleineren Bündnis bereit.
Vor der Presse kommentierte Peter Müller, Landesgeschäftsführer von Demokratie Jetzt, den Konferenzausgang mit „fast eine Spaltung der BürgerInnenbewegungen“. Er habe von den sächsischen Grünen bisher deutliche Zeichen für Zusammenarbeit vermißt. Diese jedoch, wie die Grüne Steffi Vörtsch erinnerte, sind bisher als einziger Landesverband der Ex-DDR nicht den Bundes-Grünen beigetreten, eben um den Weg zu einem BürgerInnenbündnis offenzuhalten. Heiko Weigel, Landessprecher des Neuen Forums, hofft, daß vom sächsischen Bündnis Signale auch an die anderen Landesverbände der BürgerInnenbewegung ausgehen. Auf einem zentralen Treffen des Neuen Forums am 14.Mai werden die Sachsen zu einer Urabstimmung über den Beitritt zum Bündnis aufrufen. „Dann könnte bald das alternative Spektrum an einem Tisch sitzen.“ Für ein Nebeneinander von Bündnis 90/Grüne und Bundes-Grünen bestehe keine Chance. Der Unabhängige Fauenverband nahm auf eigenen Wunsch als Gast an der Konferenz teil. Unter den Frauen läuft derzeit noch die Diskussion über den weiteren Weg des Verbandes. Auch die Vereinigte Linke war Gast der Konferenz, ohne dort ihre Position darzustellen. So konnte das heikle Thema einer VL- Beteiligung am Bündnis der BürgerInnenbewegungen ausgespart werden. Die VL selbst ist einem Zusammengehen nicht abgeneigt, das wurde im Vorfeld der Konferenz auf einer Vollversamlung deutlich. Detlef Krell
