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Land soll Betriebe übernehmen

Potsdam. Das Thüringer Modell, wonach jetzt Carl Zeiss Jena von der Landesregierung übernommen wurde, kann sich Arbeitsministerin Hildebrandt (SPD) auch für ihr Land Brandenburg vorstellen. Als Beispiele nannte sie Betriebe der Stahlindustrie und der Landwirtschaft oder auch der Energiewirtschaft. Konkret wurde diese Möglichkeit, Arbeitsplätze zu retten, aber noch nicht erwogen, sagte die Ministerin. In Brandenburg stellt die FDP den Wirtschaftsminister. Er setze auf Privatisierung und Mittelstand, lehnt deshalb die Übernahme von Großbetrieben ab. Auch Hildebrandt hielte es für die „bessere Lösung“, wenn die Treuhand unter die Verantwortung des Bundeswirtschaftsministeriums gestellt würde, denn „wir müssen die wirtschaftlichen Aspekte den finanziellen Aspekten vorziehen. Der Idealfall wäre aber ein direkter Zugriff durch die neuen Bundesländer. Das scheint in der gegenwärtigen politischen Landschaft jedoch nicht durchsetzbar. Der Finanzminister ist die schlechteste Lösung.“ adn

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