: Japan: „Feindstaat-Klausel“ der UNO-Charta soll gestrichen werden
New York (afp) — Japan strebt eine Änderung der UNO-Charta an, nach der Deutschland und Japan als Besiegte des Zweiten Weltkrieges immer noch als „Feindstaaten“ der UN- Mitglieder gelten. Laut Charta sind gegen die „Feindstaaten“ Zwangsmaßnahmen einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt erlaubt. Der japanische Außenminister Taro Nakayama sagte am Samstag vor Journalisten in New York, seine Regierung dränge auf eine Änderung der betreffenden Artikel 53 und 107 der UN-Charta. Er habe die Frage jedoch nicht bei seinem Treffen mit UN-Generalsekretär Javier Perez de Cuellar angesprochen.
US-Außenminister James Baker habe bei seinem Treffen mit Nakayama in Washington die „Feindstaat- Klausel“ als „anachronistisch“ bezeichnet, sagte ein Mitglied der japanischen Delegation in New York. Baker habe versprochen, eine entsprechende Änderung der UN- Charta zu prüfen, Für eine Änderung ist die Zustimmung des UN-Sicherheitsrates notwendig.
Nakayama zeigte sich zudem „sehr beunruhigt“ über die Situation, die nach dem Golfkrieg im Nahen Osten entstanden sei. Japan sei bereit, sich am Kampf zur Rettung der Umwelt in der Golfregion zu beteiligen, sagte der Außenminister. Japanische Experten seien bereits nach Kuwait und Saudi-Arabien gereist, um den Zustand von Luft und Wasser zu prüfen.
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