: Auch Georgien erklärt seine Unabhängigkeit
■ Präsident Gamsachurija will vom Autonomiestatut der Südosseten jedoch nichts wissen
Moskau (afp/taz) — Als vierte Sowjetrepublik hat Georgien am Dienstag ihre Unabhängigkeit erklärt. Die Entscheidung wurde zehn Tage nach der georgischen Volksabstimmung von Parlamentspräsident Swijad Gamsachurdija verkündet. Damit wird die Georgische Demokratische Republik vom 26. Mai 1918 wieder hergestellt. „Georgien ist der Sowjetunion niemals freiwillig beigetreten und hat den Verlust der Souveränität niemals anerkannt“, erklärte der Präsident. Die gesamte Zeit der Zugehörigkeit Georgiens zur Union sei durch „Terror und blutige Unterdrückung“ gekennzeichnet. Bereits 1989 und Anfang 1990 hatten Litauen, Estland und Lettland ihren „Anschluß“ an die Sowjetunion für „null und nichtig“ erklärt. Moskau hatte diese Entscheidung jedoch bisher nicht akzeptiert.
Im georgischen Parlament wurde die Unabhängigkeitserklärung per Akklamation von den Abgeordneten angenommen und paraphiert. Eine Kommission wurde gebildet, um die Verfassung auszuarbeiten. Die Minderheiten im Land werden jedoch weiterhin ungleich behandelt: Die autonome Republik Abchasien im Westen Georgiens wird ihre Autonomie zurückerhalten, Adscharija soll in einem Referendum entscheiden, ob es zu Georgien gehören will. In Südossetien, dem Georgien im Dezember den Autonomie-Status aberkannt hat, soll sich dagegen nichts ändern. Dort bekämpfen sich seit Monaten ossetische Nationalisten und Georgier.
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