: SPD-Blauhelm: Ring frei zur nächsten Runde
■ Engholm präsentiert seine neue Deutung des SPD-Parteitagsbeschlusses/ Vogel widerspricht
Bonn (taz) — Knapp zwei Wochen nach dem zähen Bremer Parteitagsbeschluß hat die SPD schon wieder Konsensbedarf in Sachen deutsche Blauhelm-Einsätze. Überraschend erklärte Björn Engholm am Montag abend vor Journalisten, eine deutsche Blauhelm-Beteiligung sei auch ohne vorherige Grundgesetzänderung möglich. Engholm-Vorgänger Vogel konterte seinen Nachfolger prompt: Für die Beteiligung an UN-Friedensmissionen sei die Grundgesetzänderung zwingende Voraussetzung. So hatte es auch der Bremer Parteitag Ende Mai beschlossen.
Engholm betonte zwar, die SPD werde sich zwar weiterhin für eine Grundgesetzänderung für deutsche Blauhelme einsetzen, eine solche Änderung werde aber voraussichtlich an der Koalition scheitern, die nur einer weitergehenden Grundgesetzänderung — auch für militärische Einsätze — zustimmen werde. In diesem Falle müsse man sich dann eben auf eine Blauhelm-Beteiligung auch ohne Verfassungsänderung einstellen.
Ob Engholm will oder nicht: Damit wäre einer weitergehenden Verfassungsinterpretation Tür und Tor geöffnet. Genau das hatte die SPD durch den Bremer Beschluß verhindern wollen. SEITE 4
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