: Lehrstück demokratischen Verfalls und politischer Arroganz
■ “Ambulanz ins Gesundheitsamt“ — taz-bremen v. 29.6.91
JedeR hat das Recht, sich auf seine Weise unglaubwürdig zu machen und jeglichen politischen Kredit zu verspielen. Die Bremer SPD übertrifft sich dabei zur Zeit selbst.
Da beschließt der Beirat östliche Vorstadt einen SPD-Antrag gegen die Verlagerung der Drogenambulanz ins Hauptgesundheitsamt. Umgehend erhalten die GenossInnen eine schallende Ohrfeige ihrer Beiratssprecherin Pensky, die für eine Ambulanz im HGA ist.
Vielleicht ein wenig Nachhilfe in Demokratie: Entweder tritt Frau Pensky zurück oder wird vom Beirat als Sprecherin abgewählt, wenn sie sich in einer wichtigen politischen Frage derartig im Widerspruch zum gesamten Beirat und ihrer eigenen Fraktion befindet.
Einen Tag später holt Frau Rüdiger zum zweiten Schlag aus. Sie setzt sich kaltschnäuzig über den von ihren Parteigenossen formulierten Beiratsbeschluß hinweg und beharrt auf einer einmal getroffenen Entscheidung unbeeindruckt von den Argumenten der eigenen Partei-„Freune“ vor Ort.
Der / die WählerIn sollte sich Ende September gut an dieses Lehrstück demokratischen Verfalls und politischer Arroganz erinnern und sich fragen, welche Politik er / sie eigentlich wählt, wenn er / sie die Stimme der SPD gibt.
Stefan Schafheitlin, Bremen
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