■ AI/CHINA: Menschenrechtsbericht
Peking (ap) — In der Volksrepublik China werden laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation amnesty international Millionen Bürger ohne Prozeß oder Gerichtsurteil in Gefängnissen und Arbeitslagern festgehalten. In einer am Donnerstag veröffentlichten Studie erhebt amnesty den Vorwurf, in China würde das System der „Untersuchungshaft“, nach dem Menschen ohne Rechtsgrundlage eingesperrt werden, seit Jahrzehnten praktiziert. Diese Form der Inhaftierung werde vor allem gegen politisch Andersdenkende eingesetzt. Erst am Mittwoch hatte Außenminister Qian Qichen vor der UNO-Vollversammlung den Vorwurf zurückgewiesen, in seinem Land würden die Menschenrechte massiv verletzt.
„Untersuchungshaft wird von der Polizei oder lokalen Behörden verhängt, ohne daß es eine Kontrolle durch unabhängige Gerichte gibt,“ heißt es in dem 62seitigen amnesty-Bericht. Seit diese Art der Haft in China im Jahre 1957 für Kleinkriminelle und Personen, gegen die ermittelt wird, eingeführt wurde, sind nach Angaben von Amnesty zwischen 300.000 und 400.000 Intellektuelle als „Rechtsabweichler“ festgesetzt worden – etliche von ihnen in Lagern zur „Umerziehung durch Arbeit“. Nie sei formell Anklage erhoben oder eine Gerichtsverhandlung abgehalten worden. Viele Inhaftierte müßten jahrzehntelang einsitzen.
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