Momper: Diepgen gefährdet Olympia

■ SPD-Landesparteitag fordert schnellen Zusammenschluß Berlins mit Brandenburg/ Mompers Olympia-Pläne Thema hinter den Kulissen

Berlin. »Wir stehen inmitten einer der gewaltigsten Herausforderungen«, so stimmte SPD-Fraktionschef Ditmar Staffelt das Parteivolk ein. »Die Aufgabe der Zusammenführung verlangt unsere ganze Kraft, unsere Phantasie und unsere Bereitschaft zum Um- und Nachdenken.« Doch davon war bei den 255 Delegierten, die sich am Samstag zum Parteitag im ICC einfanden, wenig zu spüren. Auf der fünften Tagung der wiedervereinigten Berliner Sozialdemokraten herrschte über weite Strecken business as usual. Statt des erwarteten Unmuts über die bisherige Arbeit des Senats ergoß sich über das Plenum eine Flut von Satzungsanträgen. Dabei hatte Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe mit einer Gastrede zur Eröffnung des Parteitages durchaus Stoff für grundsätzliche Erörterungen geliefert. Stolpe plädierte vehement für ein gemeinsames Land Berlin-Brandenburg »noch einige Zeit vor Ende dieses Jahrzehnts«. Er hoffe, daß noch in diesem Jahr die beiden Landesregierungen die Startbeschlüsse für ein gemeinsames Landesentwicklungsprogramm und eine Regionalförderung fällen werden. Dabei sei »Parität ein Grundfaktor der Zusammenarbeit«.

Bis spätestens 1994 soll nach Stolpes Willen eine Volksbefragung über das Zusammengehen der beiden Bundesländer stattfinden. Der Parteitag folgte den Vorstellungen des brandenburgischen Ministerpräsidenten mit einem entsprechenden Beschluß.

Stolpe meldete am Samstag auch den Anspruch Brandenburgs auf eine mitentscheidende Rolle bei den Vorbereitungen für die Olympischen Spiele an. Diese müßten im Jahre 2000 stattfinden, »ob mit oder ohne Walter Momper«.

Stolpe spielte damit auf den Vorschlag von Bausentor Wolfgang Nagel an, den Berliner SPD-Chef zum Geschäftsführer der Olympia GmbH zu nominieren. Mompers möglicher Jobwechsel und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Partei waren, hinter den Kulissen, das eigentlich beherrschende Thema des Parteitages. Der Vorsitzende selbst ging in seinem Rechenschaftsbericht auf die eigenen Ambitionen mit keinem Wort ein. Statt dessen griff er mit scharfen Worten den Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen an. Dieser sei seiner Aufgabe als Vorsitzender des Aufsichtsrates der Olympia GmbH nicht gerecht geworden. Er sei politisch für den Ausgang der Olympiabewerbung verantwortlich, die »in eine gefährliche Schieflage gekommen« sei.

Sollte Diepgen Momper als Olympia-Chef ablehnen, dürfte dies auch Rückwirkungen auf seinen Stand innerhalb der Partei haben. Das sei Mompers Risiko, meinte der Bundestagsabgeordnete und Momper-Freund Gerd Wartenberg. Wie berichtet wird er bereits als Nachfolger gehandelt. »Unter den gegebenen Umständen«, stehe er jedoch nicht zur Verfügung, sagte der SPD-Politiker zur taz.

In der Aussprache zu Mompers Rechenschaftsbericht kam es vereinzelt zu Kritik am Erscheinungsbild der großen Koalition. Sowohl Momper wie Staffelt betonten jedoch, daß es zum bestehenden Regierungsbündnis keine Alternative gebe. dr