Demos gegen Rassismus

■ Spaltungen zwischen Immigranten und Sozialisten in Paris

Paris/Mailand (dpa/afp) — Hunderttausend Menschen gingen am Wochenende in Paris und Mailand bei Großdemonstrationen gegen Rassismus auf die Straße. In der französischen Hauptstadt waren es nach Angaben der Polizei über 50.000, die am Samstag „gegen Rassismus und für die rechtliche Gleichstellung der Ausländer“ demonstrierten. Die Veranstalter sprachen von rund 100.000 Teilnehmern. Dabei kam es zu Spannungen zwischen den 70 Organisationen, die gemeinsam zu der Kundgebung aufgerufen hatten, und einem Block der regierenden Sozialisten (PS) am Ende des Zuges. Die Sozialisten verzichteten darauf, der Kundgebung bis zu Ende zu folgen. Damit führte der bereits schwelende Konflikt zwischen Immigrantenbewegungen und der Partei diesmal zum Bruch.

Die PS hatte den Aufruf wegen der darin geäußerten Kritik an der Ausländerpolitik der Regierung nicht mitgetragen. Unter der zeitweisen Führung von Parteichef Laurent Fabius riefen die Sozialisten „Nationale Front heißt Faschismus“ und verglichen den Front-Führer Jean- Marie Le Pen mit Adolf Hitler. Dagegen skandierten die Selbstorganisationen der Einwanderer, Menschenrechtsgruppen, Gewerkschaften, Grünen und Linksparteien zumeist Parolen gegen die Ausländerpolitik der Regierung und die Schaffung exterritorialer „Transitzonen“ für Asylbewerber. Wenige Tage zuvor hatte Fabius den Kampf gegen Le Pen und die „Bündnisse der Rechten mit den Rechtsradikalen“ in den Mittelpunkt der Kampagnen für die Regionalwahlen im März gestellt. Hauptorganisatoren der Demonstration waren die Liga für Menschenrechte, die Bürgerrechtsbewegung SOS Racisme, die Bewegung gegen Rassismus und für Völkerfreundschaft (MRAP) und der Verband der Solidaritätsvereine mit den Arbeiterimmigranten (FASTI). SOS-Racisme-Chef Harlem Desir sagte, wenn die Rechte nur die Hälfte der von den Sozialisten beschlossenen Gesetze gegen Ausländer eingebracht hätte, dann hätte die PS dies als Verletzung der Menschenrechte verurteilt. Der soziale Ausschluß, der sich unter den Sozialisten entwickelt habe, sei die Basis für die Rechtsradikalen. Die bedeutendste Vereinigung der Einwanderer aus dem Maghreb, „France Plus“, unterstützte die Kundgebung nicht, weil mit einer Zielrichtung gegen Le Pen das politische Frankreich völlig auf die Rechtsradikalen bezogen werde.

In Mailand nahmen an der Anti- Rassismus-Demonstration nach Angaben der Veranstalter 200.000 Personen teil, nach Polizeiangaben mehr als 100.000. An der Demonstration im Stadtzentrum beteiligten sich vor allem Jugendliche und Ausländer. Nach rassistischen Übergriffen, bei denen vier Tage zuvor in Rom zwei Ausländer verletzt worden waren, hatten zahlreiche Organisationen zu dem Protestzug aufgerufen. Unter anderem nahmen Italiens sozialistischer Sportminister Carlo Tognoli, Mailands Bürgermeister Pietro Borghini und der christdemokratische Vizepräsident des Europaparlaments, Roberto Formigoni, an der Demonstration teil.