Arens: Israel verkauft keine US-Waffen

Israelischer Verteidigungsminister protestiert gegen Vorwürfe/ US-Medien berichteten über umfangreiche Lieferungen ■ Aus Tel Aviv Amos Wollin

Persönlich protestierte der israelische Verteidigungsminister Mosche Arens gestern bei seinem amerikanischen Amtskollegen Cheney gegen Anschuldigungen, Israel habe US- Waffentechnologie an Drittländer wie China, Südafrika, Thailand und Chile verkauft. In amerikanischen Zeitungen war in den letzten Tagen in großem Umfang über entsprechende Geschäfte berichtet worden.

Die USA werden demnächst eine Untersuchungskommission nach Israel schicken, die überprüfen soll, ob und in welchem Umfang Israel US- Rüstungstechnologie illegal verkauft hat. Falls die israelische Regierung nicht im gewünschten Umfang mit der Delegation kooperiert, gefährdet sie damit weitere Lieferungen von Waffentechnologie aus den USA. Bisher hat sich die israelische Regierung nur bereit erklärt, die von den USA im Golfkrieg gelieferten „Patriot“-Raketen zählen zu lassen. Nach amerikanischen Geheimdienstinformationen soll Israel „Patriot“-Technologie an China verkauft haben.

Nach Angaben des 'Wall Street Journals‘ erwirbt Israel jährlich amerikanische Technologie und Waffen für rund 900 Millionen Dollar. Die Waffen werden nach Angaben der Zeitung in Israel analysiert, und das so gewonnene Knowhow für die Entwicklung eigener Rüstungssysteme verwertet. Zum Teil würden auch Elemente amerikanischer Waffen direkt in israelische Produkte eingebaut. Laut 'Wall Street Journal‘ werden diese israelisch-amerikanischen Koproduktionen nicht nur vom israelischen Militär eingesetzt, sondern auch verkauft. Die Zeitung weist in dem Zusammenhang darauf hin, daß Israel auf Platz acht der Rangliste waffenexportierender Staaten stehe.

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat die US-Regierung den israelischen Verteidigungsminister bereits vor drei Wochen wegen der Angelegenheit alarmiert. Israel hat sich gegenüber Washington verpflichtet, keine Waffen weiterzugeben, die amerikanische Komponenten haben. Die USA beschuldigen Israel aber unter anderem, israelische „Python 3“-Raketen an China geliefert zu haben, obwohl diese Technologie der US-Rakete „Sidewinder M91“ beinhalten soll. Desweiteren soll die „Israel Aircraft Industries“ Teile für ballistische Raketen an Südafrika verkauft haben. Die „Israel Military Industries“ wird beschuldigt, „Mapaz“-Anti-Panzer-Raketen (eine Kopie der amerikanischen „TOW“) an Südafrika, Venezuela und möglicherweise auch an China geliefert zu haben.

Laut eines Berichts des amerikanischen TV-Senders NBC sollen israelische Stellen den Chinesen die Möglichkeit gegeben haben, das von USA und Israel gemeinsam entwickelte „Hetz“-Anti-Raketen-System zu studieren. „Hetz“ wird zum SDI- Programm gerechnet.

Arens hat in den letzten Tagen in verschiedenen Interviews in den USA die Vorwürfe energisch bestritten, gleichzeitig aber zum ersten Mal offiziell eingestanden, daß Israel Waffen an China verkauft.

In israelischen Regierungskreisen vermutet man, daß Washington Israel durch die Veröffentlichungen Konzessionen im Rahmen der Nahost-Gespräche abringen will. Der stellvertretende Minister im Ministerpräsidium, Benjamin Netajahu, erklärte, bei der Kampagne handele es sich um den Versuch Washingtons, von der Tatsache abzulenken, daß die USA, „arabische Diktatoren mit einer Menge moderner Waffen beliefern“.