DGB: 1.-Mai-Motto „Verrat“

■ „Teilen verbindet“ im Vorstand intern scharf kritisiert

„In einer Zeit, in der Politiker und Unternehmer Maßhalteparolen, Nullrunden und Lohnverzicht predigen, ist es zumindest instinktlos, Begriffe der anderen Seite zum Motto des diesjährigen Maifeiertages zu machen.“ Mit dieser scharfen Erklärung hat sich der Kreisvorstand des Bremer DGB jetzt von der Parole zum 1. Mai distanziert. „Teilen verbindet“ steht trotzdem auch auf den 20.000 Flugblättern, Plakaten und Stellschildern, mit denen in Bremen zur Teilnahme an der Demonstration aufgerufen wird. Der DGB-Kreisvorstand hat seine Kritik nämlich lediglich intern beschlossen, adressiert nicht etwa an die Öffentlichkeit, sondern an die Vorstandsetage in Frankfurt.

Eine offizielle Distanzierung des Bremer Gewerkschaftsbundes vom 1.-Mai-Motto hatte im Kreisvorstand keine Mehrheit gefunden. Dafür wurden dann in der internen Erklärung umso härtere Worte gefunden: „Der DGB-Bundesvorstand wird sich die Frage von den streikenden ÖTV-KollegInnen gefallen lassen müssen, ob die Übernahme dieser Parole nicht ein Verrat an ihrer Sache ist“, heißt es dort und weiter: „Die führenden DGB- Funktionäre müssen sich angesichts der skandalösen Vorgänge um die Neue Heimat, Coop usw. kritische Fragen der Mitgliedschaft nach ihrer Legitimität gefallen lassen.“

Das Motto „Teilen verbindet“ war Anfang April bereits in anderen DGB-Bezirken kritisiert und teilweise gar nicht erst übernommen worden (vgl. taz vom 16.4.). In einem internen Strategiepapier des DGB-Bundesvorstandes waren als Gegenmaßnahme „Argumentationsfiguren“ empfohlen worden wie zum Beispiel: „Die Politik des Teilens basiert auf der Einsicht in die Notwendigkeit von Verteilungsgerechtigkeit.“ Ase