Persönlicher Abschied

■ Genscher bedankt sich bei den Abgeordneten für die breite Unterstützung seiner Politik

Bonn (dpa) — Mit einem persönlichen Wort am Ende seiner Bundestagsrede verabschiedete sich gestern Hans-Dietrich Genscher als Bundesaußenminister. Er bedankte sich bei den Parlamentariern — Genscheristen wie Stahlhelmern — für die „konstruktive Mitarbeit aller Seiten des Hauses“, die es auch dann gegeben habe, wenn um wichtige Entscheidungen hart gerungen worden sei. Dies habe „den breiten Konsens über die Grundlinien der deutschen Außenpolitik ermöglicht“.

Mit seinem Rücktritt wolle er einen Beitrag zur Glaubwürdigkeit der Demokratie leisten. Denn zur Verantwortung in den höchsten Staatsämtern gehöre auch, „sich selbst in freier Entscheidung die zeitlichen Grenzen zu setzen“. Genscher hob hervor, die Ziele der deutschen Außenpolitik seien eindeutig formuliert. Sie seien sowohl durch das Grundgesetz als auch durch die europäischen transatlantischen Einbindungen und Verpflichtungen vorgegeben. Darauf und auf dem weitreichenden Konsens gründe die Berechenbarkeit und Verläßlichkeit der deutschen Außenpolitik. Dennoch werde die Fortentwicklung dieser Politik in einer sich ständig verändernden Welt eine Herausforderung bleiben; an der Diskussion über die außenpolitischen Perspektiven des neuen Deutschland werde er sich, so Genscher, „gerne beteiligen“. Daß die Wahrung der eigenen Interessen Verantwortungs-, nicht Machtpolitik sei, lasse sich, so Genscher, am ehesten durch Toleranz und europäisches Selbstverständnis statt neuem Nationalismus bewahren. Dabei hob Genscher besonders den Zusammenhang zwischen innerem und äußerem Frieden hervor.

Zuvor hatte Genscher die Freundschafts- und Nachbarschaftsabkommen mit Ungarn und der CSFR als in die Zukunft gerichtete Abkommen bezeichnet. Die Verträge hätten weit über die bilateralen Beziehungen hinaus europäische Bedeutung.