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GUS beschließt Rüstungsabbau

■ Konventionelle Streitkräfte werden reduziert und Chemiewaffen vernichtet

Taschkent (dpa) — Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) hat erstmals auf dem Gebiet der Abrüstung einen Durchbruch erzielt. Beim Treffen der GUS-Präsidenten am Freitag in der usbekischen Hauptstadt Taschkent wollte die Mehrheit der Mitglieder Abkommen über die Reduzierung konventioneller Streitkräfte und die Vernichtung von Chemiewaffen unterzeichnen. Das sagte der Sprecher des Pressezentrums, Jewgeni Gorelik, vor Journalisten. Einzelheiten über die Abkommen und die Unterzeichnerstaaten nannte er zunächst nicht.

Am Gipfel nahmen die Staatschefs Rußlands, Turkmenistans, Usbekistans, Armeniens, Kasachstans und Weißrußlands teil. Es fehlten die Präsidenten der Ukraine, Moldawiens, Tadschikistans, Aserbaidschans und Kirgistans, die bevollmächtigte Delegationen schickten. Die Absagen wurden entweder mit innenpolitischen Problemen oder anderweitigen Verpflichtungen begründet. Georgien war als Beobachter mit Regierungschef Tengis Sigua vertreten. Das Treffen sollte schon am Freitag und nicht — wie erst geplant — an diesem Samstag zu Ende gehen.

Außerdem einigten sich die Delegationen auf die Unterzeichnung von Abkommen über die gemeinsame Nutzung des Luft- und Weltraums sowie über den Aufbau und die Finanzierung von gemeinsamen Grenztruppen. Insgesamt erledigten sie bis zum Mittag zwölf der 15 Tagesordungspunkte. Offen waren danach noch die Themen gemeinsamer Währungsraum und Aufteilung des Eigentums der früheren UdSSR.

Nicht einig waren sich die Delegationen nach Angaben von Gorelik über einen von Rußland angestrebten kollektiven Sicherheitsvertrag. Ein Angriff von außen gegen ein GUS- Mitglied sollte demnach als Angriff gegen die gesamte Gemeinschaft gewertet werden. Am Vormittag war auf Antrag Rußlands die finanzielle Situation in der Gemeinschaft erörtert worden. Hintergrund sind die Schulden der Staaten untereinander in Höhe von mehreren Milliarden Rubel, deren Begleichung faktisch zum Erliegen gekommen ist.

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