piwik no script img

Rückkehrrecht für Palästinenser kein Thema auf Nahost-Konferenz

Jerusalem (afp) — Der israelische Außenminister David Levy hat am Montag abend Äußerungen des US- Außenministeriums begrüßt, wonach die Frage der Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge nicht in den Nahost-Friedensgesprächen erörtert werden soll. Die Erklärung des Außenministeriums beseitige ein Hindernis, das möglicherweise zu einer Blockierung der Friedensverhandlungen geführt hätte, sagte Levy. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Margaret Tutwiler, hatte zuvor erklärt, Grundlage der Friedensverhandlungen seien nur die UN-Resolutionen 242 und 338. Die nach den Kriegen 1967 und 1973 verabschiedeten Resolutionen fordern einen dauerhaften Frieden mit sicheren Grenzen im Nahen Osten und die Rückgabe der von Israel besetzten Gebiete. Die palästinensischen Vertreter bei den multilateralen Friedensverhandlungen in Ottawa hatten vergangene Woche auch die Umsetzung der 1948 verabschiedeten UN- Resolution 148 gefordert. Darin wird das Rückkehrrecht für die zwischen 600.000 und 900.000 palästinensischen Flüchtlinge von 1948 garantiert.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen