: „Maastricht — so nicht“: Aktionsbündnis gegründet
Berlin (taz) — „Maastricht — so nicht!“ lautet der Titel einer gemeinsamen Plattform, die am Wochenende in Freiburg verabschiedet wurde. Bislang zehn Organisationen aus dem linken und alternativen Spektrum, darunter die Umweltorganisation BUND sowie die Grünen und die PDS, erklärten darin ihre Absicht, auch in der Bundesrepublik eine Volksabstimmung über die Maastrichter Verträge zu organisieren. Das Bündnis will versuchen, im Herbst, wenn auch die FranzösInnen um ihre Meinung gebeten werden, eine Aufklärungskampagne zu starten. Bis dahin wollen sie die Maastrichter Verträge unter allen möglichen Aspekten analysieren — von ihren Auswirkungen auf die Innenpolitik bis hin zu den ökologischen Konsequenzen. Nach den Volksabstimmungen in Dänemark und Irland stehen nach Ansicht der „Maastricht — so nicht“-InitiatorInnen „die Zukunft der Europäischen Gemeinschaft und die weitreichenden Pläne für ihre Umgestaltung wieder zur Disposition“. Die von der EG beabsichtigten Veränderungen seien derartig tiefgehend, daß die Menschen in allen Mitgliedsländern dazu befragt werden müßten. Diese Chance wollen sie nutzen, um über Inhalte und Auswirkungen zu informieren. Von „dumpfen Nationalismen grenzen wir uns ab“, erklären die OrganisatorInnen ausdrücklich, um ja nicht in einen Topf mit den Maastricht- GegnerInnen am rechten Rand des politischen Spektrums geworfen zu werden.
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