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Geld zurück an den Bund

Bad Homburg (dpa) — Mehrere 100.000 Menschen, die nach ihrer Übersiedlung aus der früheren DDR in die Bundesrepublik von Bonn einen Lastenausgleich erhalten hatten, müssen diesen wieder zurückzahlen. Dies bestätigte ein Sprecher des Bundesausgleichsamtes in Bad Homburg. Allerdings müssen nur diejenigen die Ausgleichszahlungen zurückerstatten, die nach der Wiedervereinigung wieder in den Besitz ihres in der früheren DDR beschlagnahmten oder enteigneten Vermögens gekommen sind.

Nicht in allen Fällen müsse die gesamte Summe zurückgezahlt werden, sagte Rainer Frank, Abteilungsleiter im Bundesausgleichsamt. Nach Schätzung des Amtes haben rund 535.000 frühere DDR-Bürger Zahlungen nach dem Bundeslastenausgleichsgesetz erhalten. Das Volumen der Rückforderungen beläuft sich auf über fünf Milliarden Mark. Im Juni war die Neuregelung des Lastenausgleichs verabschiedet worden, die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt steht noch aus. Das Eintreiben der Forderungen werde die Ausgleichsämter „noch im nächsten Jahrzehnt“ beschäftigen.

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