: Uhl auf Abruf / ABM- Desaster für 1993
■ Arbeits-Deputation blickte ins Haushaltsloch
Sabine Uhl darf vorerst weiter am Senatorinnenschreibtisch Platz nehmen. Sowohl die Staatsrärekonferenz als auch die Arbeitsdeputation berieten gestern vormittag das Haushaltschaos im Arbeitsressort: herausgekommen sind zwar neue Zahlen, aber es bleiben große Fragezeichen. Unsichere Zahlen für 92, und schon kündigt sich für das kommende Jahr das ABM-Desaster an. Marieluise Beck, Grüne in der Deputation: „Personelle Konsequenzen können aber auch noch in der Woche geregelt werden.“
Immer noch steht den HaushälterInnen bei Arbeit das Wasser bis zum Hals: Der Pegel für dieses Jahr steht seit gestern vorläufig endgültig auf einen Fehlbetrag von rund 8,2 Millionen. Am 21.9. waren es noch gute 9,8 Millionen gewesen. Doch die Deputierten sind mittlerweile mißtrauisch: Nachprüfbar sind die Zahlen noch nicht. Auf die Frage, ob das Ressort das drohende Defizit nicht habe absehen können, wurden drei Varianten angeboten: 1. Man habe es nicht wissen können, weil Nürnberg so früh wie nie den Vorgriff auf Mittel aus dem nächsten Jahr erlaubt habe. 2. Man habe es geahnt und deshalb schon im März in der Bürgerschaft von 3.000 ABM- Stellen geredet, obwohl die Haushaltseckwerte nur für 2.800 Stellen berechnet gewesen seien. Und 3. Wenn man das gewußt hätte, wäre man nicht über 2.800 hinausgegangen. Außerdem habe das Ressort in den Haushaltsberatungen 41,7 Millionen für den ABM-Topf beantragt, sei aber vom Finanzsenator „auf 35 Millionen runterberaten worden“.
Aber auch wenn das Defizit für dieses Jahr nachbewilligt werden sollte: Das große Jammern steht für 1993 ins Haus. Nach ersten Schätzungen bleiben bei einem Jahresmittel von 3.300 ABM-Stellen in diesem Jahr zum Jahreswechsel noch 2.500 übrig. Mehr als 1.300 Stellen durchschnittlich können im kommenden Jahr nach den Haushaltsvorgaben aber nicht finanziert werden. Für die ABM-Szene bedeutet das ein Desaster: Zum Ende 1993 werden bei dieser Berechnung lediglich 4-500 Stellen übrigbleiben. Das 93er Haushaltsloch ist jetzt schon erkennbar.
Der Streit mit Bremerhaven sei beigelegt, hieß es aus dem Ressort. Das taz-Interview mit Sozialstadtrat Lemke habe „nur Kopfschütteln“ ausgelöst. Daß die Jugendwerkstätten noch drei Millionen Mark Forderungen an das Ressort hätten, könne auch nicht stimmen. Es fehlten lediglich 600.000 Mark.
J.G.
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