: Kröning ist scharf auf Trüpel-Millionen
■ Der Finanzsenator belebt den alten Konflikt aufs neue / Ein Spitzengespräch soll jetzt die Lage klären
„Was das soll, weiß ich auch nicht.“ Nicht nur die Grüne Karoline Linnert war gestern nachmittag ziemlich erstaunt, daß Finanzsenator Volker Kröning einen Altkonflikt der Ampel anscheinend neu beleben will. „Trüpel-Millonen“, heißt das Stichwort, und wir erinnern uns: Als die grüne Senatorin kurz nach dem Start der Ampel die Zuständigkeit für die Jugend wieder los wurde, erpokerten sich die Grünen dafür 14 zusätzlche Millionen für zusätzliche Projekte im Kulturbereich.
„Das war der Preis für den Bestand der Koalition“, erinnert sich Kulturstaatsrat Gerhard Schwandner. Doch vor die Ausgabe des Geldes hatten die Koalitionsparteien ein „groteskes Verfahren“ (Schwandner) gesetzt. Schwandner: „Das haben wir ja alles mitgemacht.“ Aber jetzt auf den letzten Metern des Hindernislaufs erhöht der Finanzsenator noch einmal die Hürden. Nur ein kleiner Restbetrag war es, der gestern die Staatsrätekonfernz passieren sollte. Doch da Krönings Ressort auf einmal „erheblichen Abstimmungsbedarf“ sieht, wurde die anscheinend so harmlose Vorlage erst einmal vertagt. Ein Chefgespräch zwischen Kröning und Trüpel soll Ende der Woche Klärung bringen. Zuvor beschäftigte sich gestern der Koalitionsausschuß mit dem Thema.
Karoline Linnert, die gestern abend für die Grünen in das oberste Klärungsgremium mußte, mutmaßte zuvor, daß Kröning das Finanzpaket noch einmal aufschnüren will, um mit dem Geld die bislang nicht finanzierte Sanierung des Focke-Museums zu betreiben. „Dies ist aber nicht der Wille des Haushaltsgesetzgebers“, erinnerte Linnert. Zwar stehe auch das Focke-Museum im Koalitionsvertrag, eine Finanzierung aus dem Geld für zusätzliche Projekte komme aber nicht infrage.
Andere spekulieren, daß diese Front im Koalitionsgerangel nur deshalb noch einmal aufgemacht wurde, um ein weiteres kleines As im Poker um das ebenfalls umstrittene Sanierungsprogramm in den Ärmel zu bekommen. Motto: „Ihr akzeptiert den Autobahnring um Bremen, und wir lassen euch die Kulturmillionen.“
Staatsrat Schwandner selbst blickt durch die Finessen bremischer Politik nach eigenen Angaben bisweilen auch nicht mehr durch: „Ich bin immer wieder verblüfft“, meinte er gestern. Und: „Man kann sich auch zu Tode dribbeln.“ hbk
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