Vermittlungsbemühungen in Angola

■ Tauziehen zwischen Präsident dos Santos und UNITA-Chef Savimbi/ Vorbereitungen für Fortsetzung des Bürgerkrieges

Johannesburg (taz) – Offiziell zeigte der stellvertretende US-Außenminister Jeffry Davidow am Ende eines viertägigen Besuchs in Angola die nötige diplomatische Zuversicht. Friedensgespräche zwischen dem regierenden Präsidenten Eduardo dos Santos und Jonas Savimbi, dem Chef der Rebellenbewegung UNITA, könnten bald beginnen. Aber nach Informationen aus der Hauptstadt Luanda verbarg sich dahinter Enttäuschung über die starre Haltung auf beiden Seiten.

Auch die Vereinten Nationen verlieren die Geduld mit den zwei Parteien. Angolas Regierung und die Rebellenbewegung UNITA müßten, so heißt es in einer Stellungnahme des Sicherheitsrats, „schnell Zeichen“ der Bereitschaft zur Zusammenarbeit produzieren, damit die UNO einen Grund finden könne, weiterhin ihre „begrenzten Mittel“ auch für Angola in Anspruch zu nehmen. Am Sonntag ist auch der Präsident von Simbabwe, Robert Mugabe, in Angola eingetroffen. An der Spitze einer afrikanischen Delegation will auch er sich bemühen, den Ausbruch eines neuen Bürgerkrieges zu verhindern.

Bei den Bemühungen, den seit Oktober schwelenden Konflikt zu entschärfen, hapert es augenblicklich vordergründig am Streit über den Ort eines direkten Treffens zwischen dos Santos und Savimbi. Der Rebellenchef weigerte sich, wie schon im Oktober, zu einer Begegnung in die Hauptstadt zu reisen, ist aber zu einem Treffen im Ausland bereit. Dos Santos wiederum will Luanda nicht verlassen.

Doch hinter dem Gerangel um den Ort verbirgt sich nicht nur die Furcht des Präsidenten, er könnte in seiner Abwesenheit hintergangen oder gar entmachtet werden. Auf beiden Seiten ist auch das Mißtrauen stärker denn je. Die rechtsgerichtete UNITA will ihre Wahlniederlage von Anfang Oktober nicht akzeptieren und besetzte mit ihren Truppen mittlerweile über zwei Drittel des Landes. In Luanda starben Anfang November Tausende von Menschen, als Regierungsanhänger Jagd auf UNITA-Anhänger in der Hauptstadt machten. Es gebe „Beweise, daß beide Seiten ihre Vorbereitung für eine Fortsetzung des Krieges im großen Umfang“ treffen, heißt es in einem Beschluß der Vereinten Nationen. UNITA gab nach dem Waffenstillstand vom Mai 1991 nie die schweren Waffen ab, die die Organisation aus Südafrika und von den USA erhalten hatte. Gegenwärtig kann Savimbi in beschränktem Umfang auf Hilfe von Zaires Diktator Mobutu rechnen. Der wichtigste Verbindungsmann der südafrikanischen Regierung zur UNITA, Sean Cleary, soll dem Rebellenchef geraten habe, seine wichtigsten militärischen Ziele bis 20.Januar in die Praxis umzusetzen — dem Tag des Amtsantritts von Bill Clinton in den USA. Im Gegensatz zur disziplinierten UNITA löste sich ein Großteil der demoralisierten Armee bis zu den Wahlen Anfang Oktober auf. Bei den Kämpfen in Luanda spielten bewaffnete Zivilisten und die als „Anti-Motines“ bekannte Elite-Polizei die wichtigste Rolle. Die MPLA versucht gegenwärtig, ihre Armee wieder funktionsfähig zu machen. Eilig werden Hubschrauberpiloten für den Kampfeinsatz ausgebildet. Da lange Zeit Kubaner und Sowjets den Luftkrieg gegen die UNITA führten, besitzt Angolas Regierung kaum Piloten, die den Kampfeinsatz beherrschen. Aber dos Santos konnte sich mittlerweile Militärhilfe aus Brasilien, Portugal und Frankreich sichern.

So mag Savimbi sich zwar vorläufig landesweit in einer stärkeren Position befinden, aber seine Weigerung, die Wahlniederlage zu akzeptieren und statt dessen den Bürgerkrieg neu zu starten, hat ihn internationale Unterstützung gekostet. Freilich scheint nicht nur er unter dem Einfluß der Hardliner in den eigenen Reihen zu stehen, auch Präsident dos Santos sieht sich in der MPLA einer Front gegenüber, die nicht zu Kompromissen neigt. Dem Kurswechsel fiel der international angesehene Außenminister van Dunem zum Opfer. Auch Lopo do Nascimiento, einer der profiliertesten Reformer in Luanda, verschwand von der Bildfläche. Premierminister Marcelino Moco dagegen gilt als Spielball der Militanten, die trotz des ergebnislosen und fürchterlichen 17jährigen Bürgerkriegs immer noch glauben, die Auseinandersetzung auf dem Schlachtfeld für sich entscheiden zu können. Willi Germund