Polizisten als Rassisten

■ Bericht von amnesty international

London/Bern (AP) – Rassistische Übergriffe auf Ausländer werden nicht nur von rechtsextremen Zivilpersonen begangen. Vielmehr werden die Betroffenen oft auch von Angehörigen von Polizeikräften, die sie eigentlich schützen sollten, in fremdenfeindlicher Weise angegriffen. Das geht aus einem Bericht hervor, der heute von der Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) vorgelegt wurde. Darin werden den Ordnungskräften zahlreicher Länder Westeuropas rassistisch motivierte Übergriffe vorgeworfen. ai nannte als ein Beispiel den Fall zweier Ägypter, die in Österreich von der Polizei angehalten wurden, als sie mit anderen Fußgängern beim Überqueren der Straße das Rotlicht mißachteten. Die Ägypter wurden laut Mitteilung als einzige herausgegriffen und mit rassistischen Äußerungen beschimpft. Als sich der eine geweigert habe, eine Buße zu bezahlen, sei er festgenommen worden. In Haft sei er durch ein Fenster gestoßen worden und habe das Bewußtsein verloren. Eine Klage führte ai zufolge zu keinem Ergebnis. Die Menschenrechtsorganisation führte weitere Beispiele rassistisch motivierter Polizeigewalt an, die sich in Dänemark, Deutschland, Portugal, Spanien, Italien und Griechenland ereignet hätten. Zum Beispiel seien bei einer Razzia in einer Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Gränitz Menschen aus ihren Betten gerissen, geschlagen und getreten worden.

Beamte, die sich solche Übergriffe zuschulden hätten kommen lassen, würden äußerst selten zur Verantwortung gezogen, beklagte ai. Indem die Regierungen die Täter straffrei ließen, begünstigten sie weitere rassistische Übergriffe. Die verantwortlichen Behörden müßten ihren Beamten deutlich zeigen, daß rassistisches Verhalten und fremdenfeindliche Übergriffe nicht toleriert würden, und notfalls Beamte auch entlassen.