: Schweden: Mit Stasi-Akten gegen Waffenschieber
■ Justiz will Bofors-Skandal neu aufrollen
Berlin (taz) – Einer der größten Waffenschieberskandale Schwedens wird möglicherweise neu vor Gericht aufgerollt. 1989 und erneut 1990 wurden Manager der Rüstungsfirma Bofors freigesprochen, weil die Staatsanwaltschaft die vermutete tonnenweise Lieferung von Munition in den Iran letztlich nicht beweisen konnte. Das hat sich jetzt grundsätzlich geändert. Aus Stasi-Akten in der Bundesrepublik geht zweifelsfrei hervor, daß der schwedische Bofors-Konzern die Stasi- Firma Imes als Transporteure und Spurenverwischer benutzte. Aus der Aktenlage ergibt sich, daß Bofors mit Hilfe von Imes die schwedischen Exportgesetze erfolgreich umging. Trotzdem stehen einer Wiederaufnahme des Prozesses, die Schwedens Generalstaatsanwalt nun anstrebt, erhebliche formale Hürden entgegen. Die bei verschiedenen Stellen in der Bundesrepublik gelagerten Imes-Akten kann die schwedische Justiz nur anfordern, wenn bereits ein offizielles Verfahren läuft. Um dieses in Gang zu setzen, bräuchte die Staatsanwaltschaft wiederum die Akten, von deren Inhalt sie bislang nur informell Kenntnis hat. Um aus dem Dilemma herauszukommen, hat der Generalstaatsanwalt sich zu einem einmaligen Schritt in der schwedischen Rechtsgeschichte entschlossen: Er bat das Außenministerium, sich auf diplomatischem Wege in Bonn um die Akten zu bemühen. Ein Vorstoß mit ungewissem Ausgang: Der Versuch, Imes- Chef Schalck-Golodkowski im zweiten Bofors-Verfahren als Zeugen zu vernehmen, scheiterte. Ein Bericht auf Seite 9
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
