Ostertor'sche gegen Sanierungsabgabe

■ Grundbesitzer im Viertel sollen zahlen

Ostertor'sche gegen Sanierungsabgabe

Grundbesitzer im Viertel sollen zahlen

Heute abend wird eine alte Initiative ihre Auferstehung feiern: Der „Initiativkreis der Sanierungsbetroffenen Ostertor/Remberti“. Vor acht Jahren hatte der Kreis schon einmal für Schlagzeilen gesorgt, als das Bauressort daran ging, einzelnen Grundstückseigentümern Bescheide über eine „Sanierungsabgabe“ zuzusenden. Wer durch Sanierungsmaßnahmen stolzer Besitzer eines wertvoller gewordenen Grundstückes ist, muß „beteiligt“ werden an den Kosten der Stadtgemeinde, sagt das Städtbauförderungsgesetz. Dabei hat die Behörde allerdings einen gehörigen Ermessensspielraum: 160 Millionen hat Bremen für die Sanierung im Bereich Ostertor/Remberiti ausgegeben, 400.000 Mark will sich das Bauressort von einzelnen Grundstücksbesitzern wiederholen und dies in kleinen Beträgen meist unter 10.000 Mark.

Solchen Verzicht will der Initiativkreis generell erreichen, allerdings mit einer anderen Begründung: „Seriöse gutachterliche Feststellungen über eine sanierungsbedingte Wertsteigerung gibt es überhaupt nicht.“ Dem widerspricht die Behörde allerdings grundsätzlich: Zuständig für die Feststellung, ob bei einem Grundstück nur die allgemeine Wertsteigerung vorliegt oder eine direkt sanierungsbedingte, ist der Gutachterausausschuß, in dem der Leiter des Katasteramts und auch Architekten udn Bausachverständige sitzen. Bisher wurden von den 900 möglicherweise betroffenen Grundstücken 680 geprüft, 19 davon wurden mit einer Sanierungsabgabe belegt. Jedes Jahr trifft das zwei, drei, vier. Sechs Betroffene haben ihren Widerspruch zurückgezogen, fünf Verfahren schweben noch, einer war vor Gericht erfolgreich. 220 Grundstücke bleiben noch zu prüfen — die Behörde rechnet mit ca. 60 Abgaben-Bescheiden.

Wer die Betroffenen sid, weiß der Initiativkreis gegen die Sanierungsabgabe nicht — und lädt deshalb die Behördenvertreter und vor allem die Betroffenen ein. K.W.