: EWS ohne Alternative
■ Konferenz der EG-Finanzminister
Kolding (dpa) – Das Europäische Währungssystem (EWS) bedarf trotz der vergangenen starken Turbulenzen auf den Devisenmärkten keiner radikalen Reform. So lautet die Bilanz eines informellen Treffens der europäischen Finanzminister und nationalen Notenbankgouverneure in der dänischen Stadt Kolding. Die nationalen Wirtschaftsprogramme aber schon, so gab EG-Kommissionspräsident Delors diplomatisch zu verstehen. „Wenn einige Landeswährungen abwerten und vorübergehend austreten mußten, dann weil ihre wirtschaftlichen Grunddaten nicht stimmten.“
Bonns Finanzminister Waigel war wegen häuslicher Machtkämpfe gar nicht erst erschienen. An seiner Stelle erinnerte sein Staatssekretär Köhler an die Bedingungen für die im Maastrichter Vertrag angepeilte europäische Währungsunion. Sie dürfte länger auf sich warten lassen, als seiner eigenen Regierung lieb ist. Die im Vertrag formulierten Kriterien müßten strikt eingehalten werden, sagte Köhler. Davon ist auch die Bundesrepublik weit entfernt.
Nach Ansicht der Minister gibt es deshalb zum EWS zunächst keine Alternative. EG-Kommissar Henning Christophersen forderte eine engere Koordinierung der Wirtschaftspolitik. Das sei „wohl das größte Problem überhaupt“. Köhler beklagte vor allem wachsende Lohnkosten: Die EG stehe „vor einem Wettbewerbsdruck aus Osteuropa, Asien und den USA, der alles bisher Gekannte in den Schatten stellt“.
Auch Bundesbankpräsident Helmut Schlesinger scheint umzudenken. Er forderte, in Zukunft „früher an der Zinsschraube (zu) drehen“, um künftige Turbulenzen zu vermeiden. Zur Stützung angeschlagener Währungen dürften aber auch Leitkursanpassungen nicht aus politischen Gründen verzögert werden. Mit Blick auf seinen spanischen Kollegen meinte der deutsche Oberbanker: „Das Haus darf nicht schon brennen.“
Der Bonner Wunsch nach einer EG-weiten Harmonisierung der Kapitalertragssteuern stieß dagegen auf wenig Verständnis. Zwar solle der Steuerflucht „in absehbarer Zeit ein Riegel vorgeschoben werden“, hieß es, auf Druck Luxemburgs und Großbritanniens soll eine Angleichung aber nur erfolgen, wenn sie außerhalb des EG-Gebiets auf OECD-Staaten ausgedehnt werde.
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