■ Mit der Weltbank auf du und du: Neue Qualität?
Berlin (taz) – Bei der Weltbank stand gestern in Washington eine Umorientierung auf der Tagesordnung. Die multinationalen Bankiers wollen den „erschreckenden Qualitätsverfall“ bei der Umsetzung ihrer Programme gegen die Armut aufhalten. Bereits in der vergangenen Woche haben sich die Aktionärsländer auf ein neues Programm mit dem Namen „Next Steps“ (Die nächsten Schritte) geeinigt, das gestern nach Redaktionsschluß abgesegnet werden sollte.
Das Programm könnte weitreichende Konsequenzen für die Geschäftsführung der Weltbank haben. „Verbesserte Umsetzung“ und „Transparenz“ heißen die Schlagworte. Demnach will man die Programme in der Dritten Welt künftig genauer beobachten und den LeiterInnen der Projekte „Aufstiegschancen als Anreiz“ bieten. Beförderungen sollen ab sofort nicht mehr vom Kreditumfang, sondern von der Qualität der damit finanzierten Projekte abhängen.
Außerdem soll ein unabhängiges Inspektorat eingerichtet werden, das jedoch noch umstritten ist und vermutlich erst auf der Jahreshauptversammlung im September verabschiedet wird. Die Geschäftsführung der Weltbank favorisiert dagegen eine Beschwerdekommission, an die sich Bürgerinitiativen, Umweltgruppen und Menschenrechtsorganisationen wenden können. Die Kommission soll freilich nicht unabhängig sein, sondern dem Weltbank-Vorstand unterstellt werden.
Umweltgruppen haben das Programm „Next Steps“ heftig kritisiert, weil es sich nach wie vor zu stark auf den finanziellen Bereich konzentriere und die Stoßrichtung der Entwicklungskredite vernachlässige. Mangelnde Effizienz war den 7.000 MitarbeiterInnen der Bank im letzten Herbst sogar von einem internen Untersuchungsausschuß unter dem damaligen Weltbank-Vizepräsidenten Willi Wapenhans bescheinigt worden. Die Weltbank schiebt seit Jahren rund 1.800 unerledigte Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 380 Milliarden US-Dollar vor sich her, hieß es in dem Bericht.
Als Hauptursache für die zähe Kreditvergabe machten die Autoren die von der Weltbank in den Entwicklungsländern in Gang gesetzten Strukturanpassungsprogramme aus. Die daraus resultierenden drastischen Sparmaßnahmen hätten zur Folge, daß die Regierungen der Entwicklungsländer ihre Eigenbeiträge zu Entwicklungsprojekten nicht mehr finanzieren könnten. Doch gerade die Länder, die selbst Initiativen zur Armutsbekämpfung ergreifen und somit die Programme der Weltbank unterstützen, machen nach Aussage des Weltbankpräsidenten Lewis Preston die größten Fortschritte. Als Beispiele nannte er Indonesien, China, Mexiko und El Salvador. Ralf Sotscheck
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