Tempolimit bei Sommersmog
■ In Hessen gilt ab heute Ozonverordnung / Keine Strafen bei Verstoß / Grenzwert 240 Mikrogramm / ADAC mosert
Wiesbaden (dpa) – Als erstes Bundesland wird Hessen künftig bei Sommersmog landesweit eine Geschwindigkeitsbegrenzung verhängen. Nach der ab heute geltenden Verordnung dürfen AutofahrerInnen bei ausgesprochen hoher Ozonbelastung auf Autobahnen nur noch 90, auf Landstraßen nur noch 80 Kilometer pro Stunde fahren.
Verstöße gegen das Tempolimit werden allerdings vorerst nicht bestraft. Diese Regelung gilt für zwei Jahre. Das Innenministerium in Wiesbaden teilte gestern mit, die Polizei werde das Tempolimit bei Ozon-Alarm überwachen, doch müßten die AutofahrerInnen zunächst nur mit einer Belehrung rechnen. Über Sommersmog und Tempolimit soll per Hörfunk und Fernsehen sowie mit Transparenten an Autobahnbrücken informiert werden. Hinweisschilder an Landstraßen wird es vorerst nicht geben.
Die rot-grüne Landesregierung erhofft sich von der Maßnahme eine Verringerung der Abgasmenge aus Autos an Tagen mit Sommersmog um bis zu einem Drittel.
In Kraft tritt die Regelung immer dann, wenn an drei der 33 Luftmeßstationen in Hessen eine Ozonkonzentration von mehr als 240 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft, ein ausgesprochen hoher Wert, erreicht wird. Die drei Stationen müssen mindestens 50 Kilometer voneinander entfernt liegen. Wieder aufgehoben werden die Beschränkungen, wenn die Voraussetzungen seit mehr als 28 Stunden nicht mehr vorliegen.
Zweifel an Wirksamkeit und Sinn der Sommersmog-Verordnung hegt erwartungsgemäß der ADAC Hessen-Thüringen. Er glaube nicht, daß ein landesweites Tempolimit die Ozon-Belastung maßgeblich verringern könne, sagte ADAC-Vorsitzender Erhard Oehm. Bevor es keine Untersuchungen gebe, die den Nutzen solcher Maßnahmen belegten, sei der hessische Alleingang unangemessen. Oehm hält den Erlaß auch für rechtlich unzulässig, weil landesweite Geschwindigkeitsbeschränkungen nur nach einer Ermächtigung des Bundesgesetzgebers angeordnet werden dürften. Und aus Bonn darf sich der Mann leider auch unterstützt fühlen.
