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Show für den Rechnungshof

■ Ein Fraktionsbüro, das keines ist / Hauptsache, die Zuschüsse fließen

Schon im ersten Jahr in der Bürgerschaft war die DVU in die Kritik geraten, weil sie sich geweigert hatte, ein Büro zu eröffnen. Ihr Anwalt und Wirtschaftsprüfer Roemer hatte noch in einer Fraktionssitzung getönt, das sei nicht notwendig. Die Fraktionszuschüsse würden trotzdem fließen - und darauf kam es ja schließlich an. Da hatte er sich aber getäuscht. Die Bürgerschaft sperrte alle Gelder, und damit traf sie den Nerv. Nach langem Streit eröffnete die DVU ein Fraktionsbüro in Bremerhaven. Sprechstunden einmal die Woche zwei Stunden.

Von den Sicherheitszuschlägen in die Taschen der Abgeordneten wußte die Öffentlichkeit noch nichts, mit der Eröffnung des Büros schien dem Gesetz Genüge getan - aber eben nur scheinbar. Jetzt stellt sich heraus, daß die DVU mit ihrem Büro genauso umgegangen ist, wie seinerzeit Marion Blohm mit ihrem Hauptwohnsitz: Nach außen sieht es legal aus, aber hinter den Kulissen stimmt nichts.

Das Büro, das die DVU Fraktionsbüro nennt, ist nämlich alles andere als das. De facto handelt es sich dabei um eine Bürogemeinschaft von Marion Blohm mit ihrem Vater Horst Maybauer, im Nebenerwerb DVU-Stadtrat in Bremerhaven, und mit zwei Mitgliedern der Bremerhavener DVU- Stadtverordnetenfraktion. Beschäftigte, etwa wissenschaftliche Mitarbeiter, gibt es dort nicht. Schlüsselgewalt für die Fraktion hat allein Marion Blohm, sonst gibt es nur Schlüssel für die Stadtverordneten. Kein Wunder, denn die anderen Fraktions- bzw. Gruppenmitglieder aus der Bürgerschaft hatten im Büro im fernen Bremerhaven nichts zu suchen. Das beweisen die Aussagen der beiden Ex-DVU-Parlamentarier Peter Nennstiel und Klaus Blome. Der eine war zwei-, der andere „höchstens viermal da“. Zweimal habe die Fraktion dort getagt. Und öfter sei auch Elfriede Budina, die für Karl-Heinz Vorsatz nachgerückt ist, nicht dortgewesen. Peter Nennstiel: „Ein Scheinbüro, das war doch klar.“

Im Klartext heißt das: Was aus Bürgerschaftsmitteln für die Arbeit in der Bürgerschaft bezahlt wird, das wird ganz anders genutzt, nämlich überwiegend als Geschäftsstelle für die Bremerhavener Kommunalpolitiker. Von der Nutzung für die Partei abgesehen. So schlau sich die DVU das auch ausgedacht haben mag: das dem Rechnungshof und dem Bürgerschaftspräsidenten zu erklären, wird schwierig werden.