: Spdstattkoalo
■ Ab Montag wird verhandelt / Kritik aus Altona / Statt Partei vertagt Expansion
Im kleinen Kreis werden Vertreter der Statt Partei und der SPD heute einen Terminplan für ihre Koalitionsverhandlungen festlegen. Über Themen wurde bislang wenig bekannt, vermutlich will die Statt Partei aber in Sachen Hafenstraße Bürgermeister Voscheraus Vorschlag folgen, im Parlament darüber eine Abstimmung ohne Fraktionszwang durchzuführen.
Nach Ansicht der SPD Altona „scheidet die Statt Partei als Bündnispartnerin der SPD aus“. So ein Beschluß des Kreisvorstandes, dessen Chef Walter Zuckerer ist, Rotgrün-Befürworter und Mitglied der SPD-Verhandlungsdelegation. Soweit die Statt Partei überhaupt Konturen habe, widersprächen diese den Vorstellungen der SPD über eine Reformpolitik. Die GAL sei zwar „nicht die ideale Partnerin“, dennoch müsse nun erneut mit den Grünen über eine Koalition verhandelt werden.
Auf ihrer Mitgliederversammlung wählte die Statt Partei am Mittwoch neben dem neuen Vorstandsvorsitzenden Dieter Brandes (taz berichtete) Gisela Roll und Karl Jarchow zu dessen Stellvertretern. Die Entscheidung über eine bundesweite Ausdehnung und die Umwandlung in eine Partei wurde auf spätestens Ende Januar vertagt. Brandes sprach sich aber gegen eine Bundesorganisation zum jetzigen Zeitpunkt aus. Es müsse aber ein Modell gefunden werden, um die zahlreichen interessierten Gruppen in anderen Bundesländern auch ohne Dachorganisation arbeitsfähig zu machen. Die Vorwürfe des ehemaligen Vorstandsmitglieds Harmsen, Wegner habe in seinem Privatleben herumschnüffeln lassen, um ihn zu demontieren, bezeichnete Brandes in einer ersten Stellungnahme als „Lachnummer“. sako/smv
(Siehe Bericht Seite 4)
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