: Kalter Kaffee
■ betr.: „Mit Volldampf in die Oppo sition oder die Karten neu mi schen“, taz vom 3.12.93
Der „Fraktionschef für Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Baden- Württemberg“, Fritz Kuhn, will, so entnehme ich mit Verwunderung der taz, in Frankfurt gemeinsam mit drei anderen PolitikerInnen von Bündnis 90/Die Grünen — Marieluise Beck, Hubert Kleinert und Margarethe Wolf – eine neue Partei mit Namen „Die Grünen“ gründen. Erstaunlich, daß die taz für die Einladung zu dieser Sekten- Neugründung („Strategie der Grünen im Superwahljahr“) gleich eine halbe Seite zur Verfügung stellt. Alte Seilschaften?
Die Begründung Kuhns für die Abkehr von Bündnis 90/Die Grünen ist überraschend allgemein: „Es geht um Spaltung oder Suche nach gerechten Lösungen“. Da seine Neugründung kaum Chancen haben wird, neben Bündnis 90/ Die Grünen die Fünfprozenthürde zu überspringen, erscheint Kuhns Hauptsorge („Wenn das grüne Wahlprogramm nur eine Summe schöner Forderungen auflistet, ohne sich um Durchsetzungsperspektiven zu bemühen, dann kann sich das Bild einer Reformpartei, die eigentlich gar nicht will, ergeben“) reichlich substanzlos.
Aus bündnisgrüner Sicht jedenfalls ist Kuhns „Strategie der Grünen“ kalter Kaffee. So lag ein Schwerpunkt der Europa-BDK von Bündnis 90/Die Grünen auf dem Problem ökologische Erneuerung der Wirtschaft und Schaffung von Arbeitsplätzen – siehe Europa-Programm, siehe die Reden von Ludger Volmer und Frieder Otto; so ist dieses Thema Schwerpunkt der bündnisgrünen Programmatik in Bayern; so bot der Beitrag des Wirtschaftsexperten und Bündnis 90/Die Grünen-Mitglieds Willi Brüggen zur „Arbeitszeitverkürzung, ein neuer Kampf ums gute Leben“ anregendere Ideen als Fritz Kuhn.
Bündnis 90/Die Grünen werden sich überdies nicht einlullen lassen: „Die CDU hat durch Heitmann und VW die Bundestagswahlen“ noch lange nicht verloren. Vor uns liegt noch rund ein Jahr Überzeugungsarbeit. Hans-Peter Hubert, Mitglied
der BAG Frieden/Internationa-
lismus von Bündnis 90/
Die Grünen, Berlin
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