Geld für Umweltplan „Agenda 21“ gesucht

■ Experten schlagen eine Sondersteuer auf den Verbrauch von Natur vor

Kuala Lumpur (IPS) – Experten aus Nord und Süd suchen für die Finanzierung der sogenannten „Agenda 21“, jenes globalen Umwelt-Aktionsplanes, der auf der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro beschlossen worden war, nach Finanzierungsmöglichkeiten. Auf einer dreitägigen Konferenz in Kuala Lumpur schlugen Fachleute deshalb neben Schuldenumwandlung für Ökoprojekte auch weltweite Steuern auf den Verbrauch von Natur vor. Die Vorschläge sollen Ende Februar der Ad-hoc-Arbeitsgruppe für Finanzierungsfragen der UN-Kommission für bestandsfähige Entwicklung (CSD) vorliegen. Die CSD ist mit der Umsetzung aller Abkommen betraut, die auf der UNCED im Juni 1992 geschlossen worden waren.

Seit zwei Jahren treten die Verhandlungen über den Finanzierungsmechanismus der Agenda 21 auf der Stelle. Nach Schätzungen werden 600 Milliarden US-Dollar pro Jahr benötigt, wenn alle Vorhaben des Umwelt-Aktionsplanes verwirklicht werden sollen. Etwa 125 Milliarden davon soll der Norden zahlen.

Gefragt seien besonders Umweltsteuern auf Treibstoffe, Verpackungen, Abwässer und ökologisch ohnehin fragwürdige Stoffe wie Pestizide und andere toxische Chemikalien, erklärte Anil Markandya vom Harvard-Institut für Internationale Entwicklung. Diese Steuern machten vor allem in Entwicklungsländern Sinn, wo die Ressourcen für Umweltschutz sehr knapp bemessen seien. Sogenannte „debt-for-sustainable-development swaps“, empfahl Andrew Roche von „Owen Stanley Financial-Paris“. Dabei verzichtet der Norden als Gläubiger auf die Rückzahlung aller oder wenigstens eines Teils der Schulden in harter Währung, wenn sich der Süden im Gegenzug bereit erklärt, einen entsprechenden Betrag in Landeswährung in Umweltprojekte zu stecken. Die Umweltzerstörung in der Dritten Welt könne nur dann aufgehalten werden, wenn innere und äußere wirtschaftliche Zwänge fielen.