: Syriens Außenminister in Bonn erwartet
■ Nahostgespräche weiterhin blockiert
Berlin/Jerusalem (AFP/dpa/ taz) – Die Wiederbelebungsversuche des Nahostfriedensprozesses kommen trotz aller Anstrengungen nur langsam voran. Heute wird der syrische Außenminister Faruk Al-Schara zu einem dreitägigen Besuch in Bonn erwartet, wo er unter anderen mit Außenminister Kinkel und Kanzler Kohl zusammentreffen wird. Sein Land hat, wie alle übrigen arabischen Verhandlungspartner, die Verhandlungen mit Israel nach dem Massaker von Hebron ausgesetzt.
Die gestrigen Gespräche des US-Sonderbeauftragten Ross in Tunis, in denen es um die Bedingungen der PLO für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Israel ging, waren nicht erfolgreich. Aus Israel sind inzwischen wieder selbstbewußtere Kommentare zu hören, die für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der PLO wenig hilfreich sein werden. Außenminister Peres erklärte gestern, die PLO nehme die Verabschiedung einer UN-Resolution zum Massaker von Hebron „zu wichtig“. Er lehne eine internationale Präsenz in den besetzten Gebieten ab, die das Massaker „auch nicht hätte verhindern können“.
Vertreter der israelischen Menschenrechtsorganisation B'tselim erklärten hingegen, die Regierungsmaßnahmen gegen die jüdischen Siedler seien nicht mehr als ein „Aspirin“. Sie „packen das Übel nicht an der Wurzel“, sagte Rabbi Ehud Bandel, „es bedarf einer grundlegenden Maßnahme, wenn ein solches Massaker sich nicht wiederholen soll.“
Rußland hat seine Bemühungen um das Ingangkommen der Nahostgespräche verstärkt. Die Konfliktparteien wurden zu Gesprächen nach Moskau eingeladen. Nach Informationen des russischen Außenministeriums vom Dienstag wird Israels Ministerpräsident Jitzhak Rabin Ende April nach Moskau reisen – als erster Regierungschef seit der Gründung Israels. PLO-Chef Arafat wird, anders als gestern gemeldet, am 19. April in Moskau erwartet.
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