: Berliner Minipatent
■ Teile der Dienststelle Berlin des Bundespatentamtes sollen nach Jena
Die Berliner Außenstelle des Bundespatentamtes soll nach Jena umziehen. Die Entscheidung sei entsprechend einer Empfehlung der Unabhängigen Föderalismuskommission getroffen worden, sagte der thüringische Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) gestern in Jena. „Es gibt nur eine teilweise Verlagerung“, versicherte hingegen Wolfgang Block, Verwaltungsleiter der Dienststelle, gegenüber der taz. Welche Bereiche, wie viele MitarbeiterInnen betroffen seien und wann der Umzug erfolgen soll, stehe noch nicht fest. Da vertragliche Verpflichtungen mit der Berliner Dienststelle des Europäischen Patentamts zur Beschaffung von Literatur und für Verwaltungsaufgaben bestehen, könne unmöglich die gesamte Dienststelle verlegt werden. Was aus dem Gebäude in der Gitschiner Straße wird, konnte Block nicht sagen. Die ca. 500 MitarbeiterInnen erfuhren am Dienstag auf einer Personalversammlung, auf der Justizministerin Leutheusser- Schnarrenberger anwesend war, von dem Teilumzug. Bereits 1992 hatte die Föderalismuskommission einen Umzug nach Ilmenau oder Jena vorgeschlagen. wahn
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