: Bürgermeister Henning Effenberg?
■ Eine reichlich demokratische Transrapid-Debatte, viele, viele bunte Farbkombinationen und dann noch ein bürgermeisterlicher Stinkefinger
Weiter so, Henning! Weiter so, Statt Partei! Weiter so, SPD! Wirklich, wir gratulieren. Diese parlamentarische Vorstellung der wichtigsten Stützen der Hamburger Regierungsarbeit hat uns endlich einmal überzeugt. Die Transrapid-Debatte samt dazugehöriger Abstimmung war allererste Sahne, überzeugte in Punkto demokratischer Transparenz und zeitigte am Mittwochabend auch noch das einzig passende Ergebnis: Die Bürgerschaft gab keine Stellungnahme zum Transrapid ab. Wozu auch!??
Jaja, zugegeben, so ganz gewollt ist das Ganze nicht gewesen, und ein ausgewiesener journalistischer Korinthenkacker könnte jetzt auf den rotgrauen Kooperationsvertrag zeigen und mehrere Zuwiderhandlungen im Sinne des Paragraphen XV.1, XV.2, XV.4 nachweisen. Aber wir doch nicht! Wir sind dankbar und geben an dieser Stelle mit Freude noch einmal verschiedene Abstimmungsergebnisse bekannt:
Da war zunächst ein Antrag der Statt Partei, der sich für den Transrapid aussprach: Er wurde mit den Stimmen der zu diesem Zwecke kurzfristig installierten rotgrünen Koalition abgelehnt. Folgte ein ähnlicher Antrag der CDU-Fraktion, der ebenfalls von Rotgrün abgelehnt wurde. Die Statt Partei – fraktionszwang- und stelzenlos durchs Rathaus schwebend – stimmte teils dafür, teils dagegen. Vereinte sich dann aber wieder in der Ablehnung des nunmehr zur Abstimmung gestellten Antrags der Grünen, der gleichzeitig zur sofortigen Auflösung der rotgrünen Koalition führte und somit ebenfalls abgelehnt wurde. Wobei zu berücksichtigen ist, daß die SPD-Fraktion an dieser Stelle gegen ihre eigene Beschlußlage stimmte und es ablehnte, das Magnetbahn-Planungsgesetz abzulehnen. Sozusagen als Klimax dieser demokratischen Abstimmungsorgie bezog dann auch noch die SPD eine Niederlage. Die schwarzgraugrünen Kooperationspartner wiesen den Antrag der Sozis ab, alle Anträge in die Bürgerschaftsausschüsse zu überweisen. Alles roger?! Parlamentarismus pur. Wechselnde Mehrheiten sind einfach klasse!
Zumal sie, wie schon angedeutet, für Transparenz sorgen. In diesem Fall für einen transparenten Bürgermeister. Den ermutigte das bunte Treiben der Abgeordneten, einmal deutlich mitzuteilen, was er von ihnen hält: Nichts.
Gerüchte, der Senatschef wäre bei seinem Debattenbeitrag drauf und dran gewesen, den Effenberg zu machen, müssen wir zumindest bezüglich der Körperhaltung dementieren. Voscherau begnügte sich mit dem verbalen Stinkefinger und dem Hinweis darauf, daß er außerordentlich froh sei, als Senatschef in diesem Fall nicht an Parlamentsbeschlüsse gebunden zu sein. Unklar blieb allerdings auch an diesem Abend, wer in Hamburg die Rolle des Egidius Braun übernehmen soll. uex
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