: German-Coast Guard
■ Bundesgrenzschutz schützt zu Wasser
Lübeck 30 Schiffe und sieben seeflugtaugliche Hubschrauber des Bundesgrenzschutzes (BGS) werden von heute an vor Deutschlands Küsten zur Verbesserung der maritimen Sicherheit als Küstenwache aufziehen. Die „Flotte“ rekrutiert sich aus Patrouillenbooten des BGS, Zollbooten, und Schiffen der Volksmarine und der Grenztruppen der ehemaligen DDR auf Nord- und Ostsee, die nach entprechender Umrüstung die einheitliche Aufschrift „Küstenwache“ tragen werden. Das Bundeskabinett hatte im April „grünes Licht“ für die Koordinierung der Aufgaben der zuständigen Bundesbehörden an Nord- und Ostsee gegeben.
Zentrale Koordinierungstelle für die Ostsee ist der Sitz des BGS-See in Neustadt (Kreis Ostholstein). Für die Nordsee ist dafür künftig die Wasser- und Schiffahrtsverwaltung in Cuxhaven zuständig. „Die Bezeichnung Küstenwache“, sagt der Kommandeur des BGS-See, Siegfried Gehrke, lehnt sich an die US-Coast Guard an. „Wir haben jedoch eine andere Struktur“, betont Gehrke. Während die nordamerikanische und z.B. auch die schwedische Küstenwache über eine einheitliche Verwaltungsstruktur verfügen, arbeiten in Deutschland Bundesgrenzschutz, Wasser- und Schiffahrtsverwaltung, Zoll und Fischereiaufsicht zusammen.
„Persönlich würde ich mir wünschen, daß wir eines Tages dafür auch eine einheitliche Verwaltungsstuktur bekommen“, sagt der Leiter der Wasser-und Schiffahrtsbehörde in Cuxhaven, Karl-Otto Zacher, dem urplötzlich eine Flotte „zugewachsen“ ist. Nach zwei Jahren – so will es Bonn – soll ein Erfahrungsbericht vorgelegt und ein Resümee gezogen werden.
Zwar hatte Bundesinnenminister Manfred Kanther (CDU) bei der Vorstellung des Konzepts betont, daß die Innenminister und -Senatoren der fünf Küstenländer eine Zusammenarbeit ihrer Wasserschutzpolizeien mit der neuen Bundesküstenwache bereits zugesagt hätten. Zwischenzeitlich gab es jedoch kritische Zwischentöne aus den Länder-Ministerien. „Der eifersüchtig über seinen Zuständigkeiten wachende bundesdeutsche Föderalismus läßt grüßen“, so ein Sprecher einer Bundesbehörde. Zusätzlich zu den Koordinierungstellen für die Nord- und Ostsee soll ein gemeinsamer Ausschuß Küstenwache aus Vertretern der beteiligten Behörden gebildet werden.
Neben schiffahrtspolizeilichen und Umweltaufgaben sollen auch die Aufgaben des polizeilichen Grenzschutzes, des Zolls und der Fischereiaufsicht noch besser als bisher koordiniert und erfüllt werden. dpa
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
